BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

Gastbeitrag Bezirksstadtrat: Erste Pankower Mobilitätskonferenz als neues Verkehrsplanungs-Instrument

Das Stadtentwicklungsamt lud am 25. November 2020 zur 1. Pankower Mobilitätskonferenz. Über 100 Teilnehmende besuchten die Online-Veranstaltung. Die Mobilitätsberichterstattung ist ein neues Verkehrsplanungsinstrument mit dem Ziel, die Verkehrspolitik im Bezirk strategisch neu auszurichten und den Verkehr sozial-gerechter sowie ökologisch-verträglicher zu gestalten. Sie fand im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Projekts „Mobilitätsberichterstattung“ statt, das vom Stadtentwicklungsamt in Kooperation mit der TU Berlin und der TU Dresden durchgeführt wird.

Ein besonderer Fokus liegt auf dem partizipativen Ansatz, der alle Akteursgruppen in den unterschiedlichen Phasen der Planung einbindet. Dementsprechend haben an der Videokonferenz sowohl Vertreterinnen und Vertreter aus der Bezirks- und Landespolitik, der Bezirks- und Landesverwaltung, der Wissenschaft und weiteren am Planungsinstrument interessierten Bezirken und Kommunen als auch einige Bürgerinnen und Bürger aus Pankow teilgenommen.

Im ersten Teil der Veranstaltung wurde der 1. Pankower Mobilitätsbericht vorgestellt, der in den kommenden Tagen veröffentlicht wird. Er ist ein Planwerk, das das bezirkliche Mobilitätsmanagement nun bei der Umsetzung von Mobilitäts-Maßnahmen unterstützt. Ein solches Konzept, in dem die Nahmobilität – also das Fortbewegen zu Fuß und mit dem Fahrrad – im Mittelpunkt steht, ist neu und schafft für die Verkehrsplanung auf Bezirksebene mehr Möglichkeiten. Ich habe in der Einleitung die Frage der Flächengerechtigkeit in den Fokus gestellt: Der Fuß- und Radverkehr in Pankow soll zukünftig ausreichend Fläche für eine sichere Infrastruktur erhalten. Der Bezirk ist mit einer schlüssigen Radverkehrsstrategie und den Kiezblock-Konzepten dabei, hier konkrete Maßnahmen umzusetzen.

Ziel der Untersuchungen war es auch, Umweltgerechtigkeit stärker zu berücksichtigen, ebenso wie die Bedarfe von Personen mit Mobilitätseinschränkungen wie Schulkinder, Seniorinnen und Senioren, Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger oder Menschen im Rollstuhl in die Planungen einfließen zu lassen, um die soziale Gerechtigkeit im Bezirk zu fördern.

Im zweiten Teil der Veranstaltung wurde beschrieben, wie sich das Planungsinstrument für andere Kommunen nutzen lässt Dazu wird demnächst ein Handlungsleitfaden sowie eine eigene Webseite veröffentlicht. In einer Diskussionsrunde, an dem Vertreterinnen und Vertreter aus dem Bucher Bürgerverein, dem Büro für Bürgerbeteiligung des Bezirks sowie einer Agentur für Bürgerbeteiligung teilgenommen haben, wurde außerdem über Beteiligungsmöglichkeiten in der Verkehrsplanung diskutiert.

Die Mobilitätsberichterstattung geht ab dem kommenden Jahr in die Umsetzungsphase. Das wird durch eine neue Mobilitätsmanagerin im Stadtentwicklungsamt unterstützt, die Anfang April ihre Arbeit aufnehmen wird.

Vollrad Kuhn

Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

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