BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

Verbraucherschutz

Kleine Anfragen

KA-0370/VI - Datenschutzskandal: Handel mit Melderegisterdaten

Vom Smiley zum Balkendiagramm – Pankow geht wieder voran

Nun ist es also beschlossen – und das gleich mehrfach. Schneller als gedacht und konstruktiv wie nie haben die VerbraucherschutzministerInnen der Bundesländer mehrheitlich den Vorschlag der unter grüner Führung (NRW, Herr Remmel) arbeitenden Arbeitsgruppe zur künftigen Veröffentlichung der Lebensmittelkontrollergebnisse gebilligt. Nun wird es zwar kein Smiley, aber das Balkensystem erfüllt auch alle Anforderungen an eine sofortige Erkennbarkeit sowie Orientierung und die letzten drei Kontrollergebnisse sind auch vermerkt (siehe Link). Damit hatte – ehrlich gesagt – kaum jemand gerechnet.

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Smiley nimmt trotz Turbulenzen Formen an

Ausgerechnet zum Weltverbrauchertag am 15. März überraschte der Berliner Senat mit der Meldung, dass zur geplanten Einführung des berlinweiten Smiley-Systems nach dänischem Vorbild rechtliche Bedenken aufgetaucht sind, die alles in Frage stellen. Ein Sturm der Entrüstung ging kurz durch die Stadt, gefolgt von völligem Unverständnis. Nach nunmehr drei Jahren intensiver Debatten war völlig unerklärlich, warum und woher diese Einwände jetzt kommen. Der Verdacht auf Wahlkampfmanöver innerhalb von Rot-Rot machte schnell die Runde. Nach hektischen Versuchen zur Schadensbegrenzung konnte immerhin klargestellt werden: Die Einführung wird zum 1. Juli 2011 kommen.

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Alles Smiley oder was?!

Die Veröffentlichung der Lebensmittelkontrollen nun auch bundesweit – der September hatte es verbraucherschutzmäßig in sich

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Verbraucherschutz-Smileys bald in allen Berliner Bezirken

Am 12. März war es so weit. Fast auf den Tag genau ein Jahr nach der ersten Veröffentlichung der Pankower Negativ-Liste (www.berlin.de/pankow) haben die für Verbraucherschutz zuständigen Bezirksstadträte gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz entschieden, in ganz Berlin ein einheitliches Smiley-System nach dänischem Vorbild einzuführen – hier das Original: www.findsmiley.dk.

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Fortschreibung der Negativliste – Erfolg der Positivsmileys – weitere bundesweite Debatte um Verbraucherinformation

Die Einführung des Pankower Smileysystems hat eine bundesweite Diskussion über mehr Verbraucherschutz und Verbraucherinformation ausgelöst. Nicht nur in den Ländern Saarland, Brandenburg, Niedersachsen oder Bayern wird intensiv darüber nachgedacht, ob und wann die Anwendung des Pankower Modells dort erfolgen soll. Unterstützt durch den Vorstoß von Foodwatch für eine Gesetzesnovellierung geht die Diskussion in die eine richtige Richtung: Veröffentlichung aller Ergebnisse der Lebensmittelkontrolle nach dem Dänischen System.

Am 8. Mai wurde die aktualisierte Negativliste veröffentlicht – neu daran sind nicht nur die weiteren Betriebe, bei denen Gammel zum Geschäftsmodell gehört, sondern auch die Illustration durch jeweils einige Fotos.

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Smiley-System: Dokumentation von kontrollierter Sauberkeit auch in Pankow

In Dänemark ist es seit Jahren völlig selbstverständlich, dass die Ergebnisse der turnusmäßig durchgeführten Lebensmittelkontrollen in Gaststätten, Imbissen, Handelseinrichtungen und in lebensmittelverarbeitenden Betrieben von Amts wegen und automatisch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Man kann im Internet recherchieren und vor Ort mit einem Blick erkennen, ob hier Hygiene, Sauberkeit und der sachgemäße Umgang mit Lebensmitteln Standard ist. Dann hängt an der Eingangstür ein „Smiley“ und signalisiert:
Lächeln Alles in Ordnung.

Im Januar startete das Smiley-System im Bezirk Pankow.

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