BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

BildungsBürgerInnen gesucht! Pankower Gesprächsreihe Gute Schule

In der Gesprächsreihe der Fraktion haben wir von November 2007 bis Sommer 2010 interessante, alltagstaugliche Themen mit ExpertInnen, beispielhaften ProjektmitarbeiterInnen, Eltern, PädagogInnen, SchülerInnen und anderen Interessierten beraten und diskutiert. Veranstaltungsort war die ehrenamtlich geführte Kurt-Tucholsky-Bibliothek in der Esmarchstraße 18.

 

Zu den Themen und Terminen=> Gesprächsreihe: BildungsBürgerInnen gesucht!

Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße sanieren!

Die Bezirksverordnetenversammlung fordert die umgehende Sanierung der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße und die Wiedereröffnung als Schul- und Vereinsbad im Jahr 2013. Sie fordert das neu gewählte Abgeordnetenhaus von Berlin und den neuen Senat auf, bei den Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2012/2013 die notwendigen Sanierungs-mittel in Höhe von 3,5 Mio. € für die Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße bereitzustellen. Die BVV fordert das Abgeordnetenhaus und den Senat weiterhin auf, für eine zügige Erstellung der Bauunterlagen und der Ausschreibung der Bauleistungen zu sorgen, so dass die Baumaßnahmen bis zum Herbst 2013 abgeschlossen werden können. [...]

Gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Linke und SPD, der auf der 44. BVV-Tagung einstimmig beschlossen wurde.

Thomas-Mann-Schwimmhalle muss schnell saniert werden!

Rot-roter Senat ist für das schlechte Management der Bäderbetriebe verantwortlich

Die Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße ist für unseren Bezirk Pankow unverzichtbar. Dort wird zentral das Schulschwimmen durchgeführt, viele Vereine und die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) trainieren dort – die DLRG bietet außerdem Rettungsschwimmkurse an. Die baulichen Mängel sind seit langem bekannt. Die Gefahr ist groß, dass die Schwimmhalle für viele Jahre geschlossen bleibt.

Veranstaltungshinweis:
Do, 25.08., 18 - 20 Uhr: Podiumsdiskussion: Perspektiven für die Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße, Veranstalter: Bezirksamt Pankow, Ort: Quartierspavillion, Thomas-Mann-Str. 37 - Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird die Fraktionsvorsitzende, Stefanie Remlinger, teilnehmen.   Mehr »

Art und Weise e.V.

Seit 18 Jahren arbeitet der Verein Art und Weise e.V. künstlerisch mit behinderten Menschen – einige Jahre davon zeitweilig und die letzten 7 Jahre ausschließlich ehrenamtlich. Die eindrucksvollen Ergebnisse werden seit Mitte der 90er Jahre in Flyern, Katalogen, Postkarten und einem seit 1998 regelmäßig herausgegebenen Jahreskalender sowie bei zahlreichen regionalen, bundesweiten und grenzüberschreitenden Ausstellungen und Wettbewerben präsentiert. Das gelingt mit sehr viel Idealismus und wenigen freundlichen Spenden.
Zum 30. Juli 2011 wurde der seit 2003 mietfrei genutzte Raum in der Schule am Senefelderplatz gekündigt.

Antragstext   Mehr »

Antrag: Transparente Bewirtschaftung der Lehr- und Lernmittel

Die Diskussionen um die Nicht-Verausgabung der Lehr- und Lernmittel in den letzten Jahren im Bezirk Pankow hat gezeigt, dass die Mittelverwendung nicht ausreichend transparent ist. Die Erhöhung der Planungstransparenz wird einer mittelfristigen Orientierung und einer bewussten Mittelbewirtschaftung gerecht und soll eine erhöhte Akzeptanz bei den Schulen, Eltern und SchülerInnen zur Folge haben

Zum Antrag

Hat Pankow zu viel Geld für Schulen?

Presseerklärung// Seit Januar versuchen wir sowohl im Schulausschuss als auch über Kleine Anfragen zu klären, warum der Bezirk Pankow allein im Jahr 2010 die Summe von 960.000 €, die für die Anschaffung von Lehr- und Lernmitteln für Pankower Schulen zur Verfügung standen, nicht ausgegeben hat.

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Bereit für den Schulstart 2010/2011?

Das Schuljahr 2010/11 beginnt am 23. August. Es ist also höchste Zeit, die zahlreichen, offenen Fragen für einen reibungslosen Start zu beantworten. Wir wagen mit unseren Fragen bewusst einen Rundumschlag, der annähernd das Arbeitsprogramm der nächsten Zeit skizziert: Sie betreffen einerseits die neuen Sekundarschulen, die künftig Haupt-, Real- und Gesamtschulen ersetzen, aber auch die Gymnasien und die Problematik der doppelte Abiturjahrgänge, sowie die Gemeinschafts- und Grundschulen. Dabei interessiert uns besonders die ausreichende personelle Besetzung an den Schulen im Bezirk sowie die Veränderungen, die sich z.B. bei den Schülerclubs in Pankow ergeben können, vor dem Hintergrund der Schulstrukturreform – teilweise aber auch ergeben müssen, wegen der geänderten Finanzierung durch den Berliner Senat.
==> Zur Kleinen Anfrage

Offene Fragen zur Zukunft von Kultur und Bildung im Eliashof

Für die Wiedereinrichtung eines Grundschulstandortes im Eliashof besteht eine umfassende Beschlusslage der BVV und des Bezirksamtes. Nach dem letzten Berichtsstand des Bezirksamtes sind jedoch noch viele Fragen offen und eine Vielzahl von Problemen noch nicht gelöst:

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Wieder Erstklässler im Eliashof – Ist Kultur der Sitzenbleiber?

Ein Blick zurück: nach den Anmeldezahlen vom November 2006 für das Schuljahr 2007/08 wurde die Thematik fehlender Grundschulplätze mehr als deutlich und nach Runden Tischen, vielen Gesprächen und der Schaffung von Übergangslösungen stellten wir am 13.6.07 im Nachtrag zur Debatte den Dringlichkeitsantrag zur Ansiedlung einer Schulfiliale am Standort der ehemaligen 10. Grundschule Prenzlauer Berg, Senefelderstr. 6 (Eliashof). Jetzt, endlich, nach Prüfung sämtlicher Varianten, kommt das Bezirksamt zum selben Resultat wie wir, nämlich dass es keine Alternative gibt – der Eliashof muss wieder Schulstandort werden. Die aktuelle Vorlage des Bezirksamtes plant nun konkret ab dem Schuljahr 2010/11, eine zweizügige Grundschule zusammen mit der Musikschule im Eliashof unterzubringen.

 

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Rot-Roter Streit im Land verhindert Schulentwicklungsplanung im Bezirk Pankow

Pressemitteilung
Es sind weniger die Kapazitätsengpässe im Bezirksamt Pankow, die eine Schulentwicklungsplanung erschweren, als vielmehr der Streit über den Kurs des Bildungssenators innerhalb der Rot-Roten Koalition auf Landesebene. Dies machte die Debatte zur Oberschulentwicklungsplanung auf der gestrigen Sitzung der BVV Pankow im Bezirk sehr deutlich. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Pankow hatte das Thema mit einer Großen Anfrage auf die Tagesordnung gesetzt.

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Wann kommt die Oberschulentwicklungsplanung?

Begründung unserer Großen Anfrage auf der 18. Tagung der BVV am 24.09.2008: Der Schulentwicklungsplan ist ein langfristiges Instrument, um die Bedarfe, Schultypen und deren Größe zu planen. Diese Pläne sind die fachplanerische Grundlage für bezirkliche Entwicklungen sowie Entscheidungen! Darüber hinaus dienen sie den Beteiligten und der Öffentlichkeit – also auch Eltern – als Information über die bezirklichen Planungen

Nur: Woher wissen wir, wenn es nur unvollständige Planungsideen gibt, wohin die Reise hier bei uns im Bezirk Pankow gehen soll?

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Rot-rot bremst Bau einer Sporthalle in Pankow

Bündnisgrüner Antrag zur Unterstützung des Neubau einer dringend benötigten Sporthalle in Französisch-Buchholz abgelehnt

Pressemitteilung//Mit ihrem Antrag wollte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow dem Bezirk am 28. Mai 2008 „sportliche Beine“ machen und die Dringlichkeit des Hallenbaus verdeutlichen.

„Da der Bau nun abermals dem Sparzwang zum Opfer fiel, muss es neue Ideen geben, um die dringlich erforderliche Halle zu finanzieren“, sagt Maria Pfennig, sportpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion. Umso erstaunlicher ist es, dass mit fadenscheinigen Begründungen von rot-rot dieser Prüfauftrag für das ÖPP-Projekt abgelehnt wurde.

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Zur Gemeinschaftsschule in Pankow - Schließung Schinkel Realschule

Der Elternvertreter der Schinkel Realschule, Herr Schmidt, bestätigte mir, mit der Senatsschulverwaltung und der Stadträtin im Dialog zu sein, und dass es verschiedene Lösungsansätze gäbe. Zumindest ist sicher, dass SchülerInnen nicht an verschiedene Schulen verteilt werden und mit dem Lehrpersonal gemeinsam, wenn überhaupt, das Gebäude wechseln. Es ist also davon auszugehen, dass ...

Antworten der Schulstadträtin auf Fragen von Maria Pfennig zum Download:

 

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Knappe Grundschulplätze am Prenzlauer Berg

Endlosschleife ohne Lösung?

Pressemitteilung
12. November 2007// „Es ist wichtig, dass die Stadträtin Zürn-Kasztantowicz schnell die genauen Schüleranmeldungen auf dem Tisch legt, adäquat und umgehend auf zu viele Anmeldungen an Grundschulen reagiert. Es sollten Anhörungen der Familien eingeplant werden und Zweitwünsche von Eltern Berücksichtigung finden! Gemeinsam und parteiübergreifend müssen wir an der Etablierung neuer Grundschulen in den dicht besiedelten Gebieten arbeiten!“, sagt Maria Pfennig, schulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Pankow.

Mo, 12.11., 20 Uhr im Ballhaus Ost: "Schule in Prenzlauer Berg" - Diskussionsrunde mit der Pankower Stadträtin, Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD), Maria Pfennig (in ihrer Eigenschaft als Vorsitzende des Schulausschusses in der BVV), u.a.

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Eine Gemeinschaftsschule für den Ortsteil Prenzlauer Berg:

Eine gute Idee, die wohl geplant, durchdacht und qualifiziert umgesetzt werden muss - und die den Schulplatzmangel in der Region nicht gänzlich beheben kann!

Die Stadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport, Lioba Zürn-Kasztantowicz, gab Ende Oktober bekannt, sie habe bei Senator Prof. Dr. Zöllner für den Bezirk einen Bewerber für die Pilotphase Gemeinschaftsschule eingereicht. Da im Ortsteil Prenzlauer Berg zügig und fortschreitend neue Grundschulplätze benötigt werden, möchte die Stadträtin eine Ausweitung des Angebots am Standort Gudvangerstr. 16 / Erich-Weinert Str. 70 realisieren. Dort ist bisher die Karl Friedrich Schinkel Oberschule untergebracht ...

Mo, 12.11., 20 Uhr im Ballhaus Ost: "Schule in Prenzlauer Berg" - Diskussionsrunde mit der Pankower Stadträtin, Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD), Maria Pfennig (in ihrer Eigenschaft als Vorsitzende des Schulausschusses in der BVV), u.a.

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Lichtblick für Erstklässler in Pankow

Nach dem Protest von Bündnis 90/Die Grünen und empörten Eltern scheint sich die Schulverwaltung in Pankow jetzt doch noch zu bewegen: Um den eklatanten Mangelan Grundschulplätzen aufzufangen, sollen jetzt am ehemaligen Standort der Struwwelpeter-Grundschule (Elias-Höfe) zwei Schulanfänger-Klassen als Außenstelle der Thomas-Mann-Grundschule eröffnet werden.

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Warum wir den Dringlichkeitsantrag „Schulstandort Senefelder Str. 6“ gestellt haben

von Stefanie Remlinger, Fraktionsvorsitzende

Am 12. Juni fand der erste offizielle Runde Tisch -

Startet den Datei-DownloadProtokoll

- anlässlich der Einschulungsproblematik an der Thomas-Mann-Grundschule (TMG) zwischen Schulbehörde und betroffenen Eltern statt. Wie sicherlich die meisten der anwesenden Eltern waren auch wir negativ überrascht davon, dass die Stadträtin, Frau Zürn-Kasztantowicz (SPD), so gar kein Angebot mitgebracht hatte, über das sich diskutieren ließ. Insbesondere zu der Frage eines weiteren Schulstandorts äußerte sie nichts Stichhaltiges, auch nicht zur Senefelder Straße 6 als möglichem Ort für eine kurzfristig anzustrebende Filiallösung. Dabei hatte Frau Zürn-Kasztantowicz wenige Tage zuvor in einem Interview noch selbst erklärt: „Wenn wir uns die aktuellen Kinderzahlen ansehen, werden wir mindestens zwei neue Grundschulen brauchen“ (Vor Ort, 06/2007, S.4). Eine neue Grundschule wird an der Danziger Straße 50 entstehen, so viel ist inzwischen klar. Völlig unklar ist jedoch, welches der zweite Standort sein soll, und wann es dort losgehen kann. Vor diesem Hintergrund hielten wir es als Fraktion nach Auswertung des Runden Tisches für nötig, hier mit einem

Startet den Datei-DownloadDringlichkeitsantrag

nachzuhaken.

Öffnet einen internen Link im aktuellen FensterZur Pressemitteilung ...

 

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Sondertagung der BVV zur Einschulungsproblematik

Am Mittwoch, dem 30. Mai, fand eine Sondersitzung der BVV ausschließlich zur Einschulungsproblematik statt.

Auf der Tagesordnung stand die Debatte und Beschlussfassung zum gemeinsamen Antrag von der SPD-Fraktion und unserer Fraktion Drucksache VI-0186: Schulsituation in Prenzlauer Berg verbessern. Die CDU schloss sich den Antragstellern an. Der Antrag wurde einstimmig von der BVV beschlossen.

Der Antrag ist ein Ergebnis des Runden Tisches, den unsere Fraktion am 25. Mai veranstaltete.

Antworten der Schulstadträtin (SPD) auf Kleine Anfragen

Presseeinladung: Runder Tisch: Schulplatzvergabe-Krise im Dialog lösen

23. Mai 2007// Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Pankow lädt Sie herzlich zu einem Runden Tisch mit den betroffenen Eltern und den politisch Verantwortlichen ein, bei dem Lösungswege für die problematische Situation der Grundschulplatzvergabe im Prenzlauer Berg gefunden werden sollen.

Der Runde Tisch findet statt
am Freitag, dem 25. Mai 2007, von 18 - 20 Uhr
im Fraktionsraum Zi. 203, Haus 7, Bezirksamtsgelände Fröbelstraße 17.

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Bündnisgrüne suchen das Gespräch mit Elterninitiativen

Die Vorsitzende der AG Familie der Pankower Grünen, Anja Hövelmann, die BVV-Fraktionsvorsitzende Stefanie Remlinger und schulpolitische Sprecherin Maria Pfennig sowie die Abgeordneten Andreas Otto und Volker Ratzmann hatten am 14. Mai zu einem Treffen eingeladen, indem gemeinsam mit den Eltern von mehreren Schulen in Prenzlauer Berg über Lösungen zur Einschulung von Erstklässlern beraten wurde, denen das Bezirksamt und der Senat von Berlin eine wohnortnahe Schule für ihre Kinder verweigern. Es geht um die Thomas-Mann-Grundschule, die Grundschule am Kollwitzplatz, die Grundschule an der Marie und die Grundschule in der Heinrich-Roller-Straße. Mehr

EINSCHULUNGEN 2007: Ablehnungsbescheide in Prenzlauer Berg

Die Problemlage der Einschulungen 2007 in Prenzlauer Berg wirft gleich mehrere Probleme auf:

  • Grundsätzlich müssen alle Schulen für Grundschulkinder wohnortnah sein - aus verkehrs- und umweltpolitscher Betrachtung als auch aus dem Blickwinkel eines Kiezes und der Öffnung von Schule in diesen hinein.
  • Es müssen Lösungen gefunden werden, um einerseits, die Qualität von Grundschulen zu erhöhen und damit deren Attraktivität und Gewolltheit bei Eltern zu erreichen und andererseits müssen im Ballungsgebiet des Prenzlauer Bergs weitere Schulplätze entstehen.

 

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Das Geschwisterproblem bei der Einschulung im Jahr 2007 ist leider nicht neu ...

Für eine familienfreundliche Einschulungspraxis

Presseerklärung (Nr. 10/2006)

Für das kommende Schuljahr 2006/2007 ist für 13 Familien noch nicht geklärt, ob die Geschwisterkinder in die jeweilige Schule der älteren Schwestern oder Brüder eingeschult werden können. Wie das Bezirksamt dieses Problem lösen will, erfragt die bündnisgrüne Fraktion Pankow auf der Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am 28. Juni. Darüber hinaus ist zu klären, wie das Bezirksamt zukünftig dafür sorgen will, dass Geschwisterkinder grundsätzlich in dieselbe Schule eingeschult werden können.

 

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Ausschussmitglieder der Fraktion

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