BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

Geflüchtete in Pankow

Weltweit sind derzeit ca. 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Tod und Folter. Ein kleiner Teil davon kommt nach Pankow, um hier ein neues zuhause zu finden, vielleicht vorübergehend, vielleicht für immer. Denn Pankow ist ein bunter und vielfältiger Bezirk, der von der heterogenen Mischung vieler verschiedener Menschen lebt, die aus unterschiedlichen Regionen und Kulturen stammen oder individuelle Vorstellungen von der Gestaltung ihres Lebens haben.
Hier sind die Schutzsuchenden an dem Ort angekommen, an dem sie zur Ruhe kommen können und die leidvollen und oft traumatischen Erfahrungen, die sie vor und während ihrer Flucht machen mussten, verarbeiten können. Unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger können sich oft noch sehr deutlich daran erinnern, wie groß die Bedrohung von Leib und Leben für sich selber und die Familie sein muss, um die Heimat zu verlassen. Sie können erzählen, wie qualvoll die Flucht gewesen ist, als sie mit Hunger und Durst und ohne die lebensnotwendigste Versorgung meistens zu Fuß auf dem Weg in eine ungewisse Zukunft gewesen sind.   Mehr »

Geflüchtete in unserer Mitte aufnehmen

Die Bereitstellung von Wohnungen für Menschen, die auf günstigen Wohnraum angewiesen sind, und zu denen neben anderen auch Geflüchtete gehören, muss stärker in den Fokus gerückt werden. Solange der Berliner Wohnungsmarkt aber nicht sofort bei der Ankunft Wohnungen für alle Geflüchteten bietet, muss es möglich sein, menschenwürdigen Wohnraum auch in Gemeinschaftsunterkünften anzubieten. Wir haben deshalb in der Bezirksverordnetenversammlung angestoßen, dass der Bezirk Pankow Grundstücke und Gebäude zur Verfügung stellt, die für den Aufbau von Gemeinschaftshäusern für höchstens 70 bis 120 Schutzsuchende geeignet sind.
Die soziale Betreuung für Geflüchtete muss in Berlin deutlich verbessert werden. Bislang bleibt es den Betreibern der Unterkünfte überlassen, wie viele Betreuer mit welcher Qualifikation sich in einer Einrichtung um die Betroffenen kümmern. Zur Integration ist es wichtig, dass den Neuankömmlingen Hilfestellung und ein herzliches Willkommen im Kiez angeboten werden. Dafür eignen sich sogenannte Ankunftszentren, die bevorzugt an Orten angesiedelt werden sollten, die gut erreichbar sind und an denen sich bereits die bisherigen Anwohnerinnen und Anwohner treffen. Stadtteilzentren sind daher die besten Orte für die Ansiedlung dieser Ankunftszentren.   Mehr »

Bündnis 90/Die Grünen Pankow verurteilen Angriff auf Wachpersonal

   P R E S S E I N F O R M A T I O N   

Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte und die darin lebenden und arbeitenden Menschen ist beschämend

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin verurteilt den Angriff auf das Wachpersonal der Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Buch in der Nacht auf Dienstag aufs Schärfste, bei dem ein Mitarbeiter verletzt worden ist. Heute ziehen die ersten Geflüchteten in die neue Unterkunft ein.   Mehr »

Humane Unterbringung von Geflüchteten

Die Unterbringung von Geflüchteten ist eine der drängendsten Aufgaben, die Bund und Land in diesem Jahr zu leisten haben. Traglufthallen und Turnhallenunterbringung sind Anzeichen der Hilflosigkeit und Untätigkeit des verantwortlichen Senators. Auch große Containerdörfer sind keine Lösung sondern ein Armutszeugnis für unseren Sozialstaat und eine Belastung vor allem für die darin untergebrachten Flüchtlinge. Sie führen teilweise auch zu Ablehnung von Flüchtlingen in der Umgebung solcher Unterkünfte. All diese Probleme sind vermeidbar, wenn man sich mit der Materie beschäftigt und Lösungen finden will.   Mehr »

Neue Nachbarn statt Flüchtlinge!

Der Zuzug von Menschen nach Pankow wird weiter zunehmen. Und auch Menschen, die aus ihrer Heimat fliehen mussten, werden darunter sein. Viele werden zuerst in Gemeinschaftsunterkünften aufgenommen, aber das sollte nur zeitlich begrenzt erfolgen, im Regelfall sollen Geflüchtete nach drei Monaten Wohnungen wie die Normalbevölkerung beziehen.   Mehr »

Zwei neue Flüchtlingsunterkünfte in Pankow geplant

Nach Plänen des Senates und aktuellen Informationen an das Bezirksamt Pankow werden im Bezirk Pankow kurzfristig zwei weitere Flüchtlingsunterkünfte eingerichtet. Entsprechende Verträge mit den Betreibern der jeweiligen Einrichtungen hat auf Senatsebene das zuständige Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) bereits jüngst unterzeichnet. Somit waren auf Bezirksebene weder das Bezirksamt Pankow, noch die Bezirksverordnetenversammlung im Vorfeld über diese Entscheidung des Senates unterrichtet oder an dieser beteiligt. In diesen Tagen werden in eine der beiden neuen Flüchtlingsnotunterkünfte, in der Bühringstraße 2 – 8, 13086 Berlin, die ersten 100 Flüchtlinge einziehen.   Mehr »

Förderung bürgerschaftlichen Engagements von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen

Projekte für mehr Demokratie und Toleranz, gegen Rassismus und Diskriminierung sowie für Bildung und Integration
Der ›Initiativfonds für Weißensee und Heinersdorf‹ ist ein Projekt des Lokalen Aktionsplanes (LAP) und existiert seit März 2012. In diesem Jahr kann beim Initiativfonds (unter der Schirmherrschaft der gemeinnützigen Organisation des Bildungsvereines am Kreuzpfuhl e.V.) bis zum 15. November 2014 die Förderung von Projekten beantragt werden, die jeweils mit bis zu 500 Euro unterstützt werden können – in begründeten Ausnahmefällen ist darüber hinaus eine Förderung von bis zu 1.000 Euro je Projekt möglich (Informationen unter: www.weissensee-in-aktion.de/index.php/projekte-2014/initiativfonds).   Mehr »

Geflüchtete Menschen sind in Pankow willkommen

Stefan Senkel, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin erklärt hierzu: Menschen die aus Not und Verzweiflung, teilweise unter Lebensgefahr ihre Heimat verlassen, verdienen unsere uneingeschränkte Solidarität und Unterstützung, unabhängig von ihren Fluchtgründen und unabhängig davon ob sie vor dem Krieg in Syrien oder Irak fliehen oder einem anderen der zahlreichen, aber weniger „populären“ Krisenherden der Welt.   Mehr »

Flüchtlingsunterkunft in der Straßburger Straße langfristig gesichert

  P R E S S E I N F O R M A T I O N  

Durch die Bemühung aller Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow ist es gelungen den Standort Straßburger Straße für die Unterbringung von Flüchtlingen bis zum Oktober 2017 zu sichern.
Stefan Senkel, sozial-und integrationspolitischer Sprecher der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Pankow, erklärt hierzu: „Der Erhalt der Erstaufnahmeeinrichtung in der Straßburger Straße stellt einen wichtigen Beitrag zu Toleranz, Vielfalt und Solidarität im Zusammenleben von Asyl suchenden, geflüchteten Menschen und den Anwohnerinnen und Anwohnern des Bezirks dar. Darüber hinaus entlastet es auch die überfüllte Einrichtung in der Motardstraße in Spandau und dient damit der gerechteren, bezirklichen Lastenverteilung. Die große Hilfsbereitschaft und die Solidarität der Anwohnerinnen und Anwohner in der Straßburger Straße sind ein gutes Beispiel für den positiven Umgang mit geflüchteten Menschen. Diese Haltung setzt sich am Standort der ebenfalls neu geschaffenen Einrichtung in der Mühlenstraße in Pankow fort.   Mehr »

Resolution: Solidarität mit Schutzsuchenden in Pankow

„Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow erklärt sich mit den Schutzsuchenden aus Kriegs- und Krisengebieten solidarisch. Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow bietet den zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohnern der Einrichtung Mühlenstraße 33 ausdrücklich jede mögliche Hilfe und Unterstützung an.“

Der tolerante und weltoffene Bezirk Pankow ist Heimat für Menschen aus der ganzen Welt, die hier ihren Platz gefunden haben. Es ist unsere mitmenschliche Pflicht als Pankowerinnen und Pankower den Flüchtlingen aus Kriegs- und Krisengebieten die Unterstützung und Hilfe zu geben, die sie für ein menschenwürdiges Leben in der Mitte unserer Gesellschaft benötigen und sie vor Hunger, Verfolgung und Gewalt jeglicher Art zu schützen.

Mehr Geld für Soziales und Integration zur Stärkung und zum Ausbau des Angebots

Nach fast zwei Jahren hat sich die Konsolidierungspolitik der Zählgemeinschaft von SPD und Bündnis 90/Die Grünen klar ausgezahlt. Statt einer neuen Sparrunde werden in dem Bezirkshaushalt 2014/2015 die Gelder für Soziales und Integration erhöht. Insgesamt sind in diesen Bereichen für 2014 zusätzlich 170.000 Euro und für 2015 sogar 245.000 Euro mehr vorgesehen.

Diese Mittel fließen in Projekte, die den Bürgerinnen und Bürgern von Pankow direkt zu Gute kommen. Es werden einerseits die vorhandenen Strukturen wie beispielsweise Stadtteilzentren, Senior_inneneinrichtungen, Gleichstellungsprojekte sowie Anlaufstellen für Hilfsbedürftige und Obdachlose gestärkt. Die Gelder fließen aber auch in die Rettung der Herbstlaube und den Erhalt der Freiwilligenagentur am Stadtteilzentrum Pankow, deren EU-Mittel gestrichen wurden. Außerdem wird eine Studie zu Partizipationsmöglichkeiten oder -hemmnissen für Migrant_innen in Pankow finanziert, die zu einer Weiterentwicklung des Angebots führen soll. Dass dies den Bedarf im Bezirk noch nicht vollkommen deckt, ist für uns Anreiz, den begonnenen Weg weiterzugehen und die Angebote in den Bereichen Soziales, Senior_innen und Integration in den nächsten Jahren sukzessive weiter auszubauen.

Daniela Billig
Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin

Menschen in Not kommen zu uns nach Pankow

Menschen in Not kommen zu uns nach Pankow. Sie brauchen unsere Menschlichkeit. Wir alle haben die schrecklichen Bilder von den Opfern des Kriegs in Syrien vor Augen: Tausende sind deshalb auf der Flucht. Die meisten der flüchtenden Menschen sind in der Region unter sehr schwierigen Bedingungen in Flüchtlingslagern untergekommen. Die Zahl der Menschen, die auf der Flucht vor Gewalt und Diktatur in unserem Land Asyl und Schutz suchen, ist in den letzten Monaten angestiegen. Deshalb brauchen wir auch in Berlin zusätzliche Quartiere, um die Menschen z.B. aus Syrien, Afghanistan, Irak oder Iran vorübergehend unter zu bringen. Die Unterkünfte sind notwendig, weil nicht allen asylsuchenden Menschen sofort eine Wohnung zur Verfügung gestellt werden kann. In Pankow wird im Dezember in der Mühlenstraße 33 eine weitere Unterkunft für die Menschen entstehen, die in Berlin Asyl beantragt haben.   Mehr »

Antrag: Voraussetzungen für die Beibehaltung mehrerer Staatsbürgerschaften erleichtern! Berlin und Pankow für die Abschaffung der Optionspflicht!

Für Kinder sogenannter binationaler Ehen und für Menschen aus der EU ist es ohne weiteres möglich, neben der deutschen noch eine weitere Staatsangehörigkeiten beizubehalten. Dies gilt jedoch nicht für solche Jugendlichen, die keine Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedstaaten besitzen, wie z.B. Jugendliche türkischer Herkunft. Dieser Sachverhalt betrifft annähernd 3.300 Jugendliche und ist rechts- und integrationspolitisch kontraproduktiv.

Es kann nicht sein, dass man Menschen, die hier geboren, aufgewachsen sind und sich mit diesem Land identifizieren als Bürger/innen, verliert. Vielmehr muss es darum gehen, Einbürgerung zu erleichtern und Identifikation zu fördern. In den kommenden Jahren wird sich die Anzahl der Optionspflichtigen noch um ein Vielfaches erhöhen.

   Mehr »

Große Anfrage: Flüchtlingswohnheim in der Straßburger Straße?

In der BVV wurde erst kürzlich thematisiert, dass viele Anwohner_innen des Flüchtlingswohnheims in der Straßburger Straße in vorbildlicher Weise auf die Menschen zugegangen sind und mit ihnen Kontakt aufgenommen haben. Die Kinder konnten in nahegelegenen Schulen untergebracht und integriert werden. Es ist zu klären, wie im Interesse der Menschen aus dem Flüchtlingswohnheim die bestmögliche Lösung getroffen werden kann.

   Mehr »

Antrag: Umsetzung der "Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0)"

Mit Beschluss vom 10.05.2012 hat die BVV Mitte wortgleich den vorstehenden Antrag beschlossen. Pankow sollte diesem guten Beispiel folgen und sich für einen barrierefreien Auftritt Berlins und seiner Bezirke im Internet einsetzen. Seit dem 22. September 2011 ist die Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung in Kraft getreten. Sie trägt Sorge für den ungehinderten Zugang aller zu Informationen aller öffentlichen Internetangebote der Einrichtungen der Bundesverwaltungen.

Der Senat und die zuständigen Stellen haben sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen und Migrationshintergründen vollen Zugang zu Informationen haben. Insbesondere sollte dieser Grundsatz bei dem offiziellen Auftreten der Stadt Berlin, wie es die Homepage www.berlin.de darstellt, beachtet werden. Dies sollte realisiert werden, indem alle Texte in leichter Sprache und Videos verfügbar sind, in denen das Geschriebene gebärdet wird. Bei Letzterem ist zu beachten, dass sogenannte „native speaker“ zum Einsatz kommen.

   Mehr »

Ausschussmitglieder der Fraktion

Bezirksverordnete:

  • Daniela Billig, Sprecherin

für Integration und Geflüchtete

  • Catrin Fabricius (Schriftführerin)

 

Bürgerdeputierte:

  • Phuong Thi Mai Hoang
  • Isabella Andrzejewska

 

Newsletter abonnieren

Monatliche Nachrichten zu unserer Arbeit in der BVV und anderen Aktivitäten in Pankow

Aktuelle Termine

Es gibt keine Veranstaltungen in der aktuellen Ansicht.

Vision Schloßparkkiez