BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

Ausgabe Januar

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Liebe Leserinnen und Leser,
die Spannung war groß, als wir uns zur dritten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) seit der Wahl vor den Bildschirmen einfanden: Es war die erste BVV, bei der inhaltliche Anträge verhandelt wurden. Die große Frage, die auch im Kreisverband an uns gestellt wurde, war: Werden wir nun Opposition im Angesicht einer Angola-Zählgemeinschaft (rot-rot-schwarz)?

Die Antwort ist eindeutig: Nein. Wie schon zuvor gab es wechselnde Mehrheiten - je nach Thema. Wir konnten gleich zwei Erfolge verbuchen: Auf unseren Antrag beschloss die BVV mit absoluter Mehrheit, dass das Ordnungsamt kostenlose FFP2-Masken bei Pandemie-bedingten Kontrollen verteilen soll. Unser Antrag zur Umbenennung der Robert-Rössle-Straße wurde zwar in den Ausschuss überwiesen, aber die Linksfraktion erklärte, sie stimme in der Sache mit uns überein, wolle nur über das Vorgehen beraten. 

Düster sieht es hingegen für den Botanischen Volkspark aus. Das Bezirksamt will den Vertrag mit der Grün Berlin GmbH nicht verlängern, weil die Kosten zu hoch sind. Das Problem: Das Bezirksamt wird mit der Pflege des Parks überfordert sein und das Entwicklungskonzept aufgeben. Wir hatten deshalb u.a. gefordert, Geld vom Senat zu beantragen. Genaueres findet Ihr unten. Unser Antrag wurde abgeschmettert mit steilen Behauptungen, die Grün Berlin GmbH wolle den Bezirk erpressen. 

Bedauerlich finden wir auch, dass die SPD bei einem so wichtigen Ziel wie der Aufwertung des Zentrums von Niederschönhausen die Anwohnenden nicht einbezogen hat. Dort hatte die Initiative "Kiezrunde Niederschönhausen" ein Konzept entwickelt, wie ein Wochenmarkt eingerichtet werden könnte. Zur BVV hat die SPD einen Antrag dazu eingereicht, aber die aktuellen Ideen der Initiative fanden sich darin nicht. Deshalb haben wir bei den dortigen Initiator*innen nachgefragt: Nein, die SPD hatte sich nicht gemeldet. Wir hatten gehofft, das mit einem Änderungsantrag im Sinne der Kiezrunde heilen zu können. Leider fanden wir damit erstmal kein Gehör, werden aber im Ausschuss die Ideen der Bürger*innen weiter verteidigen.    

Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen! Bleibt gesund und solidarisch!

  Eure neuen bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden:
  Almuth Tharan & Hannah Wettig
 


Aktuelles aus der Fraktion
Schwarz-rot-dunkelrot
Pankower Grüne wünschen sich breite Beteiligung bei Umbenennung der Robert-Rössle-Straße
Robert Rössle war zwar nie Mitglied der NSDAP, hat aber an oberster Stelle im nationalsozialistischen System mitgewirkt und davon profitiert. Seine wissenschaftliche Forschung wäre ohne die eliminatorische Verfolgungspolitik nicht möglich gewesen. Er ist kein Vorbild, nach dem man eine Straße benennen sollte.
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Weltacker am Botanischen Volkspark
Bündnisgrüne wollten Botanischen Volkspark als Lern- und Erholungsort stärken
Der Fortbestand und die weitere Entwicklung des Botanischen Volksparks ist gefährdet. Daher forderte die Fraktion, den Vertrag zur Bewirtschaftung des Volksparks mit der landeeigenen Grün Berlin GmbH um ein Jahr zu verlängern, in der dadurch gewonnenen Zeit den erforderlichen neuen Vertrag mit der Grün Berlin GmbH zu erarbeiten und darüber hinaus zusätzlich Mittel aus dem Landeshaushalt zu verhandeln.
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Die Fraktion in der Presse (Auswahl)
Logo Prenzlberger Stimme
BVV in Pankow: Grüne und Linke wollen Umbenennung der Robert-Rössle-Straße in Buch 
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Logo Berliner Morgenpost
Bürgermeisterwahl in Pankow: Abwahl von Benn kaum möglich 
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Logo Prenzlberger Stimme
Mehr Blüten auf den Schulhöfen 
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Logo Berliner Morgenpost
Café im Tropenhaus im Schwierigkeiten  
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Mündliche Anfrage und Anträge zur 3. BVV-Tagung


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Beantwortete Kleine Anfragen

Termine

Fraktionssitzung 
24. Januar, 07. und 21. Februar, 19:00 online, Einwahldaten bitte erfragen unter info@gruene-fraktion-pankow.de

AG Soziales
17. Februar, 19:30 Uhr online, Einwahldaten bitte erfragen unter info@gruene-fraktion-pankow.de

4. Bezirksverordnetenversammlung (1. Lesung Doppelhaushaltsplanentwurf 2022/23)
16. Februar, 17:30 Uhr, Saal der Bezirksverordnetenversammlung Pankow oder im Livestream

                                         
 Weitere Termine

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

BVV Pankow
Fröbelstraße 17, 10405 Berlin
Deutschland
Tel.: 030-902 95 50 07

E-Mail: info@gruene-fraktion-pankow.de
www.gruene-fraktion-pankow.de

Redaktion:

Hannah Wettig
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Fotos:
Fotos: Robert Rösslee: Wikipedia, Axel Mauruszat CC3.0; Botanischer Volkspark: Hannah Wettig

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Aktuelle Termine

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