BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

Herzlichen Glückwunsch zum 25-jährigen Jubiläum

Liebe Künstlerinnen und Künstler aus dem Kulturareal Thälmann-Park,
sehr geehrte Freundinnen und Freunde der Kunst und Kultur im Prenzlauer Berg, 25 Jahre werden die Kultureinrichtungen im Thälmann Park alt. In Lebenszeit übersetzt ist das ein gutes Alter: noch recht jung, doch schon ein wenig lebenserfahren und voller Kraft und Kreativität zugleich. Und 25 Jahre sind ein guter Grund, die Vollendung einer Generationsfolge zu feiern. Neben vielen guten Wünschen für die künstlerische Arbeit auch im Namen meiner Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, müssen wir dafür Sorge tragen, dass es auch in Zukunft gelingt, den Thälmann-Park als Refugium für die Kunst und Kultur zu erhalten.

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Zukunft von Murkelbühne, Prenzlkasper und Klangschmiede

Die BVV hat mehrfach beschlossen, dass ihr der Fortbestand und der Verbleib der Projekte im Bezirk Pankow ein sehr wichtiges Anliegen ist. Das öffentliche Interesse ist zudem groß, über die getroffenen Maßnahmen des Bezirksamts und den Umsetzungsstand informiert zu werden. Nach dem letzten Informationsstand sind

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MACHmit! Museum bleibt im Bezirk

Die BVV Pankow hat in ihrer Sitzung am 1. Dezember beschlossen, die Kündigung der Arbeitsräume des MACHmit Museums aufzuheben. Die Mehrheit der Bezirksverordneten folgte einem Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD, welcher das Bezirksamt beauftragt, gemeinsame Raumnutzungen des Museums und der Musikschule zu ermöglichen und die Kündigung zurückzunehmen.

 

Hintergrundinformationen   Mehr »

Kündigung der Arbeitsräume des MACHmit! Museums rückgängig machen

Das MACHmit! Museum ist aufgrund seiner spezifischen Arbeitsweise auf sehr kurze Wege zwischen dem Museum (Kirchengebäude) und seinen Arbeitsplätzen (Eliashof, 3.OG, VH) angewiesen. Beraubt man das Museum dieser Arbeitsmöglichkeit, stellt der Bezirk ein innovatives Projekt der kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche völlig in Frage, das weit über Berlin hinaus bekannt geworden ist und das seit Ende der neunziger Jahre vom Bezirk unterstützt wurde. Die Kündigung des Bezirksamtes gefährdet nicht nur die Existenz des Museums, sondern auch die Hortbetreuung der neu gegründeten Grundschule im Eliashof, weil diese von der MACHmit! Museum gGmbH übernommen wurde.

http://www.berlin.de/ba-pankow/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=2860&options=8&x=4&y=6

Antragstext

Erhält die Murkelbühne die erhoffte Spielstätte in der Pappelallee 41B?

Der Murkelbühne wurden die Räume im Eliashof vom Bezirksamt zum 31.12.2010 gekündigt. Die BVV wurde darüber informiert, dass die Murkelbühne nun im Herbst in die Pappelallee 41 B einziehen könnte. Perspektivisch könnte an diesem Ort neben Proberäumen eine neue Spielstätte entstehen. Auch für die Klangschmiede bietet sich in der Pappelallee 41 B eine Lösung an. Bisher gibt es offensichtlich noch keinen Nutzungsvertrag. Die Zeit bis zum 31.12.2010 läuft nun jedoch ab und bringt die Projekte in Zeitnot.

Zur Mündlichen Anfrage

Zur Zukunft des MACHmit! Museums für Kinder in Prenzlauer Berg

Die Entscheidung kam im August 2010: Das Bezirksamt kündigte dem MACHmit! Kindermuseum alle Arbeitsräume zum Sommer 2011. Begründet wurde dieser Schritt damit, dass die bezirkliche Musikschule durch die Aufgabe des Standortes in der Pappelallee weitere Räume im Eliashof benötige. Zwar gibt es mittlerweile Gespräche zwischen dem Kulturamt und dem Museum, aber die Kündigung ist bis heute nicht zurückgenommen worden. Worum geht es genau?

 

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Die Clubszene im Prenzlauer Berg bröckelt

Dafür war der Prenzlauer Berg mal berühmt: Seine vielfältige Clubszene für fast jeden Geschmack ist Bestandteil eines bunten Nachtlebens zwischen Theater und Schankvorgarten. Unbestritten ist, dass sich im Prenzlauer Berg in den letzten Jahren viel verändert hat. Vielfach haben sich auch die Ansprüche der neuen und alten Anwohnerinnen und Anwohner geändert. Exzessive Partynächte vertragen sich auf Dauer nur schwer mit dem Recht auf Nachtruhe. Beides sollte legitim bleiben.

Bündnis 90/Die Grünen sehen in der Clublandschaft einen wesentlichen Faktor vielfältiger Kultur und setzen sich für den Erhalt der Clubs an den Standorten – und wenn das nicht mehr realistisch ist – für gesicherte neue Standorte im Prenzlauer Berg ein. Auch wenn der Weg dahin mühselig und steinig ist, auf die Clubs sollten wir nicht verzichten.

Gemeinsamen Antrag zum Erhalt des ICON beschlossen

PM BA Pankow, 6.10.2010: Widerruf der Baugenehmigung für den ICON-Club zurückgenommen   Mehr »

Parkplätze statt Kultur? Kultur statt Parkplätze!!

Initiative Kunst-Stoffe – Zentralstelle für wiederverwendbare Materialien e.V. nicht verdrängen

Entgegen den Absichtserklärungen des rot-roten Senats, bei der Liegenschaftspolitik verstärkt soziokulturelle Belange zu berücksichtigen, flatterte der Initiative Kunst-Stoffe – Zentralstelle für wiederverwendbare Materialien e.V. dieser Tage die Kündigung für das von ihnen genutzte Gelände an der Berliner Straße 17 in Pankow ins Haus.

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Kulturelle Angebote im Zentrum von Alt-Pankow verbessern und attraktiver machen

Gerade in den sommerlichen Abendstunden ist es auffällig, wie nahezu menschenleer das Zentrum von Alt-Pankow dann ist. Die kulturellen Angebote bieten, auch im Zusammenhang mit den gastronomischen Angeboten, kaum Anreize im Vergleich zum attraktiveren Ortsteil, Prenzlauer Berg. Aus unserer Sicht ist es notwendig, dass die kulturellen Einrichtungen, die es um den alten Anger auch reichlich gibt, öffentlich wirksamer und vernetzter auftreten. Das Bezirksamt sollte daher alle kulturellen Einrichtungen und Initiativen an einen Tisch holen, um mit den ortsansässigen Vereinen und Akteuren zu besprechen, welchen Möglichkeiten der Verbesserung der kulturellen Angebote es gibt und wie dieser Prozess weiter befördert werden kann.
==> Zum Antragstext

Verfahren für Neu- bzw. Umbenennungen für Pankower Straßen, Plätze und Orte

(gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen der SPD, CDU und FDP)
Um bei der Benennung von Straßen, Plätzen und anderen Orten in Zukunft formale Auseinandersetzungen zu vermeiden, sollte sich die BVV auf ein allgemeines Verfahren einigen. Insbesondere sollen Benennungen in Zukunft nicht mehr ohne abschließenden Beschluss der BVV vorgenommen werden. Sie sollen dem sonst üblichen Verfahren zur Antragsberatung angepasst werden. Der fachlich zuständige Ausschuss ist der Ausschuss für Kultur und Bildung.

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Mehr Kultur wagen – gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Das Kulturensemble in der ehemaligen Gasfabrik im Thälmannpark ist der kommunale Kulturstandort für die darstellenden Künste im Bezirk Pankow. Für das kulturelle Leben im Bezirk sowie für die frei arbeitenden Künstlerinnen und Künstler hat der Kulturstandort über die Bezirksgrenzen hinaus eine erhebliche Bedeutung. Dies gilt im besonderen Maße für die Vielzahl an Nachwuchskünstlerinnen und Künstlern, die die Spiel- und Produktionsstätten nutzen. Das Kulturensemble versteht sich deshalb als Ort der Künstlerförderung.

==> Zum Antragstext   Mehr »

Verfehlte Kommunikation zwischen Bezirksamt und MACHmit! Museum?

Die Herstellung einer Grundschule im Eliashof zum Schuljahr 2010/2011 und die Entwicklung eines kooperativen Standorts mit der Musikschule Pankow im Ortsteil Prenzlauer Berg stellt das Bezirksamt vor erhebliche Herausforderungen. Im Eliashof, Senefelderstraße 6, müssen derzeit die baulichen Voraussetzungen geschaffen werden, um im August dieses Jahres mit zwei 1. Klassen den Schulbetrieb beginnen zu können und gleichzeitig die Zusammenführung der Musikschule am Standort zu vollziehen. Neben den im Eliashof beheimateten Kulturprojekten betrifft dies nun auch das MACHmit! Museum, das im Vorderhaus der Senefelder Straße 6 mehrere Räume nutzt. Die anstehenden Probleme lassen sich nur durch eine offene und direkte Kommunikation bewältigen.

Große Anfrage

Offene Fragen zur Zukunft von Kultur und Bildung im Eliashof

Für die Wiedereinrichtung eines Grundschulstandortes im Eliashof besteht eine umfassende Beschlusslage der BVV und des Bezirksamtes. Nach dem letzten Berichtsstand des Bezirksamtes sind jedoch noch viele Fragen offen und eine Vielzahl von Problemen noch nicht gelöst:

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Wie weiter mit dem Peter Edel?

Schon länger verhandelt das Bezirksamt über einen Erbbaurechtsvertrag mit der Berliner Schule für Schauspiel für das ehemalige Kreiskulturhaus Weißensee "Peter Edel". Zwischennutzer des Gebäudes ist die Galerie "Wallywoods". Wir fragen auf der 29. Tagung der BVV (9.12.2009) nach dem Abschluss des Erbbaurechtsvertrags und den Voraussetzungen für eine weitere Zwischennutzung bis dahin.

Zur Großen Anfrage

Mehr zum Thema

Einige Ergebnisse der Beratungen zum Bezirkshaushalt für die Jahre 2010/11

Worauf aber haben wir uns nun im Bereich Kultur geeinigt?

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Gelbe Karte für den Pankower Kulturstadtrat

In der gestrigen Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow zum Thema „Rettet die Kultur – Haushaltssperre abwenden“ haben die Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen einen Missbilligungsantrag gegen den für Kultur zuständigen Bezirksstadtrat, Dr. Michail Nelken, eingebracht. Der Missbilligungsantrag erreichte mit 13 Ja-Stimmen (Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP), 9 Nein-Stimmen (Linksfraktion) und 9 Enthaltungen (SPD-Fraktion) eine relative Mehrheit – wenn auch nicht die laut Geschäftsordnung erforderliche absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

 

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Kultur: Aussitzen führt in die Katastrophe!

Die Zahl der Pankower Kultur-Baustellen ist groß, deshalb haben wir Informationen zur Lage der Dinge und unsere bündnisgrünen Standpunkte zusammengefasst:

 

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Konzeption für das Kulturensemble Thälmannpark

Die Projektgruppe, die sich um die Zukunft der Kulturprojekte des Thälmannparks und derer aus dem Eliashof kümmern soll, hat ihre Arbeit aufgenommen. Gemeinsam mit der SPD halten wir in unserem Antrag die Zwischenergebnisse fest – auch in dem Bestreben, den kursierenden Fehlinformationen zum Ziel unserer Bemühungen entgegen zu wirken.
Link zum Antrag

Moratorium für unsere Musikschulen: Erst qualitative, dann strukturelle Weichen stellen

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen Pankow unterstützt die Forderung der Landeselternvertretung und der Lehrervertretung der Berliner Musikschulen, der Landesarbeitsgemeinschaft der Berliner Musikschulleiterinnen und -leiter und des Freundeskreis der Musikschule Béla Bartók e.V. nach einem Spar-Moratorium für die Musikschule im Bezirk Pankow.

Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende, Stefanie Remlinger:

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Kurt-Tucholsky-Bibliothek bleibt an VÖBB angeschlossen!

Wir freuen uns, dass unser Dringlichkeitsantrag zusammen mit der SPD-Fraktion und den Stimmen der Fraktion der CDU beschlossen wurde und so ein Weg gefunden ist, den Ausschluss der ehrenamtlich geführten Kurt-Tucholsky-Bibliothek aus dem Verbund der öffentlichen Bibliotheken Berlins (VÖBB) zu verhindern!

Die Verbundkonferenz der Öffentlichen Berliner Bibliotheken hatte beschlossen, die Thomas-Dehler-Bibliothek in Tempelhof-Schöneberg und die Pankower Kurt-Tucholsky-Bibliothek (KTB), die seit der Schließung als bezirkliche Bibliotheken von Ehrenamtlichen offen gehalten und betrieben werden, binnen vier Wochen aus dem gemeinsamen Verleihsystem (VÖBB) ausschließen zu wollen. Als Grund werden Datenschutzprobleme genannt. Wir halten diese Probleme für lösbar und den Verbleib der KTB im Verbundsystem für absolut notwendig, und stellten in der BVV am 17. Juni 2009 deshalb den Dringlichkeitsantrag.

„Flugversuch“ in Weißensee


Fotos: Tilman Bemm

Von der Pankower BVV beschlossen, sollte das ehemalige Kulturhaus „Peter Edel“ schnell vom schauspielHAUS „Die Möwe“ weiter betrieben werden. Doch die Verhandlungen ziehen sich nun schon seit anderthalb Jahren hin.

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Wir wollen eine Zukunft für die Kinder- und Jugendtheaterprojekte aus dem Eliashof!

Die Projektgruppe der BVV, des Bezirksamts und der Kulturprojekte beginnt zu arbeiten

Die Kinder- und Jugendtheaterprojekte aus dem Eliashof benötigen dringend einen Ausweichstandort. Wir sehen uns als Bezirk in der Verpflichtung, für die Murkelbühne, den Prenzlkasper, die Klangschmiede, Flatback & Cry sowie die Interkulturelle Kiezbühne Prenzlauer Berg alternative Raumangebote zu schaffen. Durch die Entwicklung der Schülerzahlen im Prenzlauer Berg muss im Eliashof ab dem Schuljahr 2010/11 eine neue Grundschule eingerichtet werden.

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Kulturprojekte im Eliashof und im Thälmannpark nicht gegeneinander ausspielen, sondern stärken!

Nach zweijähriger Debatte ist es nun so weit: Die Vorlage des Bezirksamtes, die der BVV zur Entscheidung vorliegt, sieht vor, im Eliashof eine zweizügige Grundschule zusammen mit der Musikschule im Eliashof unterzubringen. Leider scheint sich im Gegensatz zum Schulamt das Kulturamt in den letzten Jahren nicht ganz so eindringlich mit dem Thema beschäftigt zu haben. Ungeklärt sind immer noch die Frage der Musikschule und ihrer Filiale in dem maroden Gebäude in der Pappelallee und der Ort der Unterbringung der Theaterkunst-projekte, die sich zwischenzeitlich im Eliashof erfolgreich etablieren konnten.

Die Dringlichkeit der Schaffung von Schulplätzen ist unbestritten und genauso lange ist schon bekannt, dass alle Projekte nebst Schule und Musikschule leider nicht im Eliashof Platz haben werden. Vorschläge des Amtes oder des zuständigen Stadtrats Dr. Nelken? Fehlanzeige. Wir fragen uns, was das Kulturamt überhaupt getan hat, sich mit dieser Realität auseinander zu setzen. Seit zwei Jahren dürfen wir, dürfen die engagierten BürgerInnen und darf die BVV die Arbeit der Verwaltung und ihres politisch gewählten Vertreters machen, damit überhaupt etwas vorwärts geht. Und so suchen wir derzeit nach Möglichkeiten einer Verlagerung der Kulturprojekte.

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Wieder Erstklässler im Eliashof – Ist Kultur der Sitzenbleiber?

Ein Blick zurück: nach den Anmeldezahlen vom November 2006 für das Schuljahr 2007/08 wurde die Thematik fehlender Grundschulplätze mehr als deutlich und nach Runden Tischen, vielen Gesprächen und der Schaffung von Übergangslösungen stellten wir am 13.6.07 im Nachtrag zur Debatte den Dringlichkeitsantrag zur Ansiedlung einer Schulfiliale am Standort der ehemaligen 10. Grundschule Prenzlauer Berg, Senefelderstr. 6 (Eliashof). Jetzt, endlich, nach Prüfung sämtlicher Varianten, kommt das Bezirksamt zum selben Resultat wie wir, nämlich dass es keine Alternative gibt – der Eliashof muss wieder Schulstandort werden. Die aktuelle Vorlage des Bezirksamtes plant nun konkret ab dem Schuljahr 2010/11, eine zweizügige Grundschule zusammen mit der Musikschule im Eliashof unterzubringen.

 

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Bündnisgrüne fordern die Kulturstadträte auf: Keine Schließung der ehrenamtlich geführten Bibliotheken durch die Hintertür

Pressemitteilung

Die Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen von Pankow und Tempelhof-Schöneberg fordern die Berliner Kulturstadträte auf, der Stellungnahme der Ständigen Konferenz der Leiterinnen und Leiter der Öffentlichen Bibliotheken Berlins vom 12.09.2008 nicht zuzustimmen. „Die in der Stellungnahme geforderte Abkoppelung der ehrenamtlichen Bibliotheken vom Ausleihverbund VÖBB käme einem Schließungsbeschluss gleich. Das kann nicht der politische Wille der Kulturstadträte von Berlin sein“, sagt die Pankower Fraktionsvorsitzende Stefanie Remlinger.

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Gewonnen haben Alle!

Pressemitteilung

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen begrüßt ausdrücklich die Wiedereröffnung der Kurt-Tucholsky-Bibliothek im Prenzlauer Berg. „Wir als Bündnisgrüne haben von Anfang an deutlich gemacht, dass die von Rot-Rot beschlossene Schließung der Bibliothek abgewendet werden muss“, sagt die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Cornelia Schwerin. Zur Eröffnung der Bibliothek überreichte Cornelia Schwerin im Namen der bündnisgrünen Fraktion einen Scheck von 222 Euro, der die Neuanschaffung von Medien möglich macht.

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Tor, Hopfen und Rad – das neue Wappen für Pankow

Zuerst die gute Nachricht: Die Pankower Wappenkommission hat sich entschieden und die Inhalte eines Wappens festgelegt. Pankow kann neben seinem Namen zukünftig die Leerstelle füllen, die ein wappenloser Bezirk beispielsweise auf Schildern oder Briefbögen hinterlässt. Vorausgegangen war ein öffentlicher Aufruf des Bezirks, Ideen für ein zukünftiges Wappen einzureichen. 78 Entwürfe waren eingegangen und die Entscheidungsgrundlage der Kommission.

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Das Schweigen von rot-rot in Pankow

Pressemitteilung: Zur Zukunft der Kultur im Zentrum von Alt-Pankow

„Trotz der gestern vorerst abgewendeten Zwangsräumung des Café Garbáty ist die Zukunft des Kulturstandortes Alt Pankow unklarer denn je“, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion in Pankow, Cornelia Schwerin. „Damit der Weg für das Tanzstudio Dock 11 und sein kulturelles Engagement frei wird, muss schnell geklärt werden, wie und wo es mit dem Café Garbáty weitergeht. Eine Zwangsräumung des Café Garbáty beschädigt nicht nur das Ansehen des Bezirks sondern auch das Image des Tanzstudios Dock 11“, so Schwerin.
Die Fraktionen der SPD und der Linken schwiegen erneut zu dem Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, nochmalige Verhandlungen mit allen Konfliktparteien durchzuführen.

 

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Grüne: Zwangsräumung des Café Garbáty muss vermieden werden

Pressemitteilung

„Eine Zwangsräumung des Café Garbáty wäre das peinliche Ende eines jahrelangen Trauerspiels um das brachliegende Gelände des Kulturhauses Pankow“, sagt Stefanie Remlinger, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Pankow.

Wir haben für Freitag, den 29.2., eine Sondersitzung des Kulturausschusses durchgesetzt, um den schweren Imageschaden abzuwenden, der durch eine solche Räumung sowohl für den Verein als auch den Bezirk, und vermutlich auch für Dock 11, entstehen würde.

 

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Sonderzug nach Pankow?

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow lehnte am 19.12.07 mit rot-roter Mehrheit einen Antrag der CDU ab, die Interessensgemeinschaft "Sonderzug nach Pankow" zu unterstützen. Wie stehen Bündnis 90/Die Grünen zu diesem Antrag?  

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Wie stehen die Bündnisgrünen zu den Bibliotheksschließungen in Prenzlauer Berg?

Die Entscheidung ist gefallen: Die Mehrheit von SPD und Linke haben in der Bezirksverordnetenversammlung vom 21.11. 2007 beschlossen, die Tucholsky-Bibliothek und die Bibliothek im Eliashof zu schließen. „Man sehe keine Alternative“, hieß es in der Debatte und fand sich überaus regen Bürgerprotesten ausgesetzt. Trotzdem stimmte die rot-rote Mehrheit der Bibliotheksschließung zu.

 

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Kultur und Bildung

Wer Schwerpunkte setzt, wählt aus!

Das Wichtigste vorweg: Wer in den vergangenen Wochen meinte, die Karower Bibliothek solle geschlossen werden, hatte vielleicht schlaflose Nächte, aber ganz bestimmt keine gute Idee.

Sicher, nach den Kürzungsbeschlüssen des Bezirksamtes fällt es schwer, über die Schließung von mindestens einer Bibliothek nicht zu sprechen. 11 Personalstellen sollen allein bei den Bibliotheken, insgesamt 19 Stellen in der gesamten Kultur eingespart werden. Den Ärger, kurzfristig eben nicht über Betriebskosten sondern nur über Kürzungen beim Personal sparen zu können, ist vielen Verantwortlichen ins Gesicht geschrieben.

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Ausschussmitglieder der Fraktion

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