Am 75. Jahrestag des Siegs der Alliierten über Nazi-Deutschland gedachte der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Jütting, der Opfer des Nationalsozialismus. Gemeinsam mit Vertreter*innen des Bezirksamts und der demokratischen Parteien in der BVV Pankow legte er Kränze am Sowjetischen Ehrenmal in der Schönholzer Heide, am Gedenkstein am Ostseeplatz und am Denkmal des polnischen Soldaten im Volkspark Friedrichshain nieder.

Der 8. Mai 2020 war im Land Berlin ein Feiertag - erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik. Wir feiern ihn als „Tag der Befreiung“ – auch wenn damals viele diesen Tag als Niederlage Deutschlands empfanden.

Aber gerade deshalb ist es wichtig, die Befreiung immer wieder zu feiern. 1945 wurden Millionen Menschen befreit: in den Konzentrations- und Vernichtungslagern, in Zwangsarbeiterlagern, in Verstecken und im Untergrund. Befreit wurden die Länder in Europa und der ganzen Welt, gegen die Nazi-Deutschland einen mörderischen Krieg geführt hatte. Befreit wurden aber auch die Deutschen selbst, für die der 8. Mai 1945 die Möglichkeit zu einer demokratischen Zukunft eröffnete.

Darum gedenkt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an diesem Tag den Opfern unter den Soldaten, die diese Befreiung erkämpft haben.

Dieser Tag mahnt, unsere Demokratie immer wieder zu verteidigen. Das gilt heute mehr denn je. Die rechtsterroristischen Anschläge von Kassel, Halle und Hanau, der NSU-Komplex, das Bekanntwerden rechter Netzwerke in staatlichen Institutionen erfordern unseren ständigen Einsatz gegen rechte Hetze und jede menschenverachtende Ideologie.

Auch dem Aufflammen von Verschwörungsmythen in der Corona-Krise gilt es entgegenzutreten, um unsere Demokratie zu verteidigen. Die Verbreitung von Verschwörungsmythen behindert berechtigte Kritik. Denn sie diskreditieren den Widerstreit der Meinungen, da sie Meinungen anderer als verblendet darstellen und vermitteln, die Teilnahme am demokratischen Prozess sei vergeblich und sogar kontraproduktiv. Verschwörungsmythen sind daher zutiefst antidemokratisch, viele haben einen antisemitischen Kern.

Als bündnisgrüne Fraktion stellen wir uns gegen jede Verschwörungstheorie, mag sie auch ökologisch-alternativ daherkommen.

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