BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

Windrad, Lastenräder, klimagerechte B-Pläne: Erfolge bei Stadtentwicklung und Verkehrswende in Pankow

Neben den Projekten wie Kiezblocks und Fahrradstraßen, zu welchen ich im Sommer berichtet hatte, gibt es weitere wichtige Mobilitäts-Vorhaben, die hier benannt werden sollen:

  • Planungsstart Fahrradspuren Schönhauser Allee: Die Planungen für den Abschnitt zwischen Eberswalder/Danziger Straße und Gleimstraße/Stargarder Straße haben begonnen.  Die Umgestaltung der Schönhauser Allee ist eines der seit Jahren vom Bezirk geforderten Kernprojekte der Mobilitätswende. Sie trägt dem wachsenden Radverkehr Rechnung, schafft dafür mehr Sicherheit sowie Lebensqualität für alle, die sich hier aufhalten.
  • Einführung Parkraumbewirtschaftung in der unter UNESCO-Schutz stehenden Carl-Legien-Siedlung: Das europaweite Vergabeverfahren zur Lieferung der Parkscheinautomaten konnte erfolgreich zum Abschluss gebracht und der Zuschlag erteilt werden. Die technischen Details für die Automatenbestellung inkl. Farbgebung unter Denkmalsaspekten sind geklärt, wir warten auf den Zeitplan der Umsetzung von der Firma. Die Anwohner*innen werden rechtzeitig wegen der notwendigen Antragstellung informiert.
  • Zwei der zehn Lastenräder der „fLotte kommunal“ haben Sören Benn und ich am 18.08. in Heinersdorf für die Zukunftswerkstatt in der Romain-Rolland-Str. und am 20. August 2021  für die Janusz-Korczak-Bibliothek in der Berliner Straße eingeweiht. Die zehn Lastenräder wurden über den gesamten Bezirk verteilt. Um eine nachhaltige Mobilität durch die Nutzung von Lastenrädern zu fördern, kooperiert der Bezirk Pankow mit dem ADFC Berlin e.V. und stellt diese an zehn Ausleihstationen im gesamten Bezirk künftig kostenfrei zur Verfügung. Die Lastenfahrräder können tageweise bis zu einer Dauer von drei Tagen ausgeliehen werden.
  • Am 22.09.2021 fand, wie im vergangenen Jahr, ein Internationaler Autofreier Tag statt, zu welchem auch wieder temporäre Spielstraßen in Berlin eingerichtet werden. Die Organisation erfolgt seitens der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit den Bezirksämtern und lokalen Bürgerinitiativen. Ich bin sehr froh, dass Pankow auch in diesem Jahr wieder mit fünf eigenen temporären Spielstraßen teilnahm, habe die verkehrlichen Anordnungen und Verkehrszeichenpläne mit der Polizei abstimmen lassen und Kooperationsvereinbarungen mit den fünf Initiativen als Veranstalter unterzeichnet. Der Aktionstag wurde am 22.09.2021 um 15.00 Uhr durch unserere Senatorin Regine Günther und mir in der temporären Spielstraße in der Bötzowstraße, zwischen John-Schehr-Straße und Danziger Straße, eröffnet.

Zu folgenden Vorhaben aus Stadtentwicklung und Grünanlagen gibt es Erfolge zu berichten:

Botanischer Volkspark Blankenfelde: Der Beirat hat die Endfassung des Entwicklungskonzeptes für den Botanischen Volkspark Blankenfelde, welches federführend durch Grün Berlin GmbH erstellt wurde, endgültig bestätigt. Das Konzept wurde in mehreren Schritten erarbeitet sowie in WSHs und Arbeitstreffen sowie im Beirat diskutiert. Es dient als Grundlage für die zukünftige behutsame Umgestaltung und Ausrichtung des Botanischen Volksparks mit dem Schwerpunkt Umwelt- und Agrarbildung unter der Federführung der Grün Berlin nach Abschluss eines langfristigen Nutzungsvertrages durch das neue Bezirksamt.

Meilenstein beim Vorhaben Pankower Tor: Die Steuerungsrunde hat am 15.09. den Masterplan bestätigt, den die Wettbewerbs-Jury in der End-Sitzung am 12.08. ausgewählt hatte. Das Sieger-Büro Nöfer hat die von der Jury und der Fa. Krieger im Anschluss vorgegebenen Hinweise und Themen zu Teilen eingearbeitet. Damit konnte der Masterplan als Grundlage für die weitere Arbeit am B-Plan 3-60 bestätigt werden. Aktuell läuft eine große Verkehrsuntersuchung durch das Büro H&L, die Ergebnisse werden für das I. Quartal 2022 erwartet. Daneben laufen weitere Untersuchungen zum Umwelt/Artenschutz und zur angedachten weiterführenden Schule auf der Ostfläche.

Größtes Berliner Windrad eingeweiht: Nachdem es mir gelungen war, gegen die Widerstände im Bezirksamt und vor allem vom Stadtentwicklungs-Senat einen Nutzungsvertrag zwischen meinem SGA und der Betreiberfirma über Teilflächen zweier Grundstücke in Berlin-Stadtrandsiedlung Malchow, nordwestlich der Bundesstraße 2 für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage abzuschließen, stand der Genehmigung und dem Bau nichts mehr im Wege. Durch das Windrad mit 4,2 MW Leistung erhöht sich die installierte Windkraftleistung Berlins um 30% - alle 6 Anlagen stehen in Pankow! Die Einweihung haben wir am 17.09.2021 gefeiert. 

Wichtige B-Pläne festgesetzt, aufgestellt bzw. entworfen:

Der B-Plan Iduna-/Neukirchstraße ist nach etlichen Jahren und notwendigen Umplanungen durch die Gesobau nun festgesetzt – damit besteht Planungsrecht für ca. 400 neue Wohnungen.

Pankow hat bundesweit als 1. Kommune einen B-Plan zur Eingrenzung eines Nachverdichtungsvorhabens der GESOBAU an der Kavalierstraße mit der Begründung Klimaschutz und Freihaltung von Grünflächen aufgestellt, wozu auch der Spiegel Ende August umfangreich berichtete. Die Gesobau hatte uns ursprünglich verklagt wegen Nichterteilung der Baugenehmigung – das Verfahren ist eingestellt worden, die Gesobau hat ihren Bauantrag zusätzlich jetzt zurückgenommen.

Mehrere B-Pläne für neue Schulen (u.a. anderem Michelangelostr.), Gewerbegebiete (u.a. Storkower Str., Wackenbergstr., Kniprodestr.) und Kleingartenanlagen (Neubau an der Hansastr.) wurden aufgestellt.

Unter meiner Leitung wurde auch ein Sicherungs-B-Plan für den Kulturstandort Kulturbrauerei entworfen, der in Kürze aufgestellt wird.

 

Vollrad Kuhn

Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste



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