BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

Gastbeitrag Bezirksstadtrat: Karaoke im Mauerpark und Kinderflohmarkt auf dem Helmholtzplatz bleiben

In Pankow leiden die Park- und Grünanlagen unter der jahrelangen Sparpolitik und dem wachsenden Nutzungsdruck. Es fehlt fast die Hälfte des bei der Bezirksfusion 2001 vorhandenen Personals für die Grünunterhaltung und –pflege. Auch die finanziellen Mittel dafür betragen nicht einmal 40 Prozent des eigentlichen Bedarfs. Hinzu kommt eine wachsende Bevölkerung mit teilweise anderen Nutzungswünschen z.B. nach mehr Freizeitveranstaltungen in Parks. Leider gibt es auch einige, die sich dabei rücksichtslos verhalten – sei es beim Umgang mit Verpackungsmüll, Grillen, Hundeauslauf oder Lärm.

Da ist es nicht verwunderlich, dass die verbliebenen Mitarbeiter*innen des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA) bei Veranstaltungen genauer hinschauen, ob die Interessen der Allgemeinheit oder eher einzelne Privatinteressen überwiegen, ob die Nutzung mit dem Charakter dem Zweck der jeweiligen Grünanlage vereinbar ist, ob überhaupt ein Antrag vorliegt etc.

Beim Mauerpark schien es wegen der laufenden umfangreichen Bauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe (BWB) und offener Schächte (die bauen einen riesigen unterirdischen Stauraumkanal) zuerst so, dass es aus Sicherheitsgründen in diesem Jahr nicht möglich wäre, die langjährig stattfindenden Karaoke-Veranstaltungen zu genehmigen. Auf meine Initiative hin fand daraufhin ein vor-Ort-Termin mit den BWB, dem SGA und mir Mitte März statt, bei dem klare Festlegungen zur Absicherung der Schächte etc. getroffen wurden. Damit konnte dann die Erteilung der Ausnahmegenehmigung der Karaoke-Veranstaltungen ab Ostern erfolgen.

Auf dem Helmholtzplatz gab es seit Jahren einen Kinderflohmarkt, der vom Mach-Mit-Museum organisiert wurde, allerdings ohne Antrag und Genehmigung. Bei bis zu 80 Ständen und auch Einnahmen von Standgebühren konnte das so nicht mehr laufen, ein Antrag wurde erforderlich. Als die Macher*innen von den Konditionen dafür erfuhren, wollten sie das Projekt wegen der hohen Kosten und Auflagen aufgeben. Daraufhin habe ich Ihnen mit einem freundlichen Brief zu verstehen gegeben, dass eine Weiterführung auch im Interesse des Bezirks wäre und sie zum Gespräch geladen. Ergebnis ist jetzt eine sehr moderate Regelung, was die Gebühren betrifft. Damit konnte der Kinderflohmarkt gerettet werden.

Vollrad Kuhn

Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

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