BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

November 2017


Piktogramm Newsletter CS
Liebe Leserinnen und Leser,

nach einem Jahr Rot-Grün-Rot in Pankow ist es Zeit eine erste Bilanz zu ziehen. Unsere wichtigste Aufgabe zu Beginn der Wahlperiode war die Verabschiedung des Doppelhaushalts für die Jahre 2018/2019. Das ist uns zügig und effizient gelungen. Auch die nachträglichen Einschränkungen der Senatsfinanzverwaltung konnten größtenteils ausgeräumt werden.

Im Haushalt haben wir eine deutliche Aufstockung des Personals im Bezirksamt Pankow vorgesehen. Vor allem für das Standesamt sind neue Mitarbeiter*innen dringend nötig. Es wird aber für alle Bereiche mehr Beschäftigte geben. Insbesondere freuen wir uns über neue Planer*innen für Fahrradinfrastruktur, die in den kommenden Jahren die Verbesserung und den Ausbau der Fahrradinfrastruktur im Bezirk umsetzen sollen.

Neue Leitlinien für die Bürgerbeteiligung und Fortschritte in der Digitalisierung im Bezirk sind uns ebenfalls wichtige Anliegen und werden im kommenden Jahr in Angriff genommen (Pressemitteilung: gruenlink.de/1e74).

Es ist vieles angerollt und noch mehr ist zu tun. In diesem Sinne wünschen wir Ihnen/Euch eine schöne Adventszeit, ein entspanntes Jahresende mit schönen Feiern und Zeit für die Familie.

Herzliche Grüße

Fraktionsvorsitzende D. Billig u. D. Probst

Daniela Billig & Dennis Probst Fraktionsvorsitzende

Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow


AKTUELLES
Hände halten Wohnungsschlüssel
Kommunales Vorkaufsrecht in Pankow
Im Mai wurde an dieser Stelle bereits über die rechtlichen Rahmenbedingungen und formalen Voraussetzungen des Kommunalen Vorkaufsrechts berichtet. Am 15. August hat der Senat dann ein Umsetzungskonzept beschlossen (Handreichung unter gruenlink.de/1e70).
In der Abt. Stadtentwicklung des Bezirksamts gibt es seit Juni die auf Initiative unseres grünen Stadtrats Vollrad Kuhn hin eingerichtete AG Vorkaufsrecht. Unter seiner Leitung hat sich die AG in mehreren Sitzungen u.a. mit den Kriterien zur Prüfung des Vorkaufsrechtes bei entsprechenden Verkaufsfällen, der Methodik zur Erfassung von Grundstücksverkäufen, einem Interessenbekundungsverfahren für potenzielle Drittkäufer und dem Screening der Erhaltungsgebiete inkl. von Problemhäusern befasst. Dabei unterstützt auch die Mieterberatung Prenzlauer Berg mit ihrer Erfahrung.
Lesen »




diverse Cent- und Euromünzen

Kurze Aufregung über die Finanzen in Pankow


Nachschau-Bericht der Senatsfinanzverwaltung und Beschlussempfehlung aus dem Unterausschuss Bezirke

Die Bezirke stellen eigenständig ihren Doppelhaushalt auf und sind gleichzeitig finanziell vollständig von der Landesebene abhängig. Daher kommt es immer wieder vor, dass die Senatsfinanzverwaltung eigene Vorstellungen vom Haushalt des einzelnen Bezirks hat. Die Folge davon sind Debatten zwischen der Landesebene und dem Bezirk. Im aktuellen Fall hatte die Senatsfinanzverwaltung angenommen, dass der Bezirk Pankow die Personalkosten um ca. 2 Millionen Euro zu gering angesetzt habe. Denn die Richtwerte der Senatsverwaltung hatten andere Zahlen ergeben, als im Bezirk angesetzt worden war.

Lesen »
Foto Hinweisschild BVV-Saal Pankow
Anträge zur 11. BVV-Tagung

Kleine Anfragen



KA-0227/VIII
Bürgerhinweise an das Ordnungsamt


KA-0221/VIII
Gefährdung der Kreuzkrötenbestände auf dem Rangierbahnhof Pankow aufgrund der Nutzungsüberlassung an einen Zirkus
TERMINE
Fraktionssitzungen
4. Dezember, 8.& 15. Januar 2018, jeweils 19 Uhr im Fraktionsraum 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin
12. BVV-Tagung

17. Januar 2018 um 17.30 Uhr im BVV-Saal,

Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin



AG Mobilität, Grün, Stadtentwicklung
11. Dezember um 19 Uhr im Fraktionsraum
AG Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft
13. Dezember um 19 Uhr im Fraktionsraum
AG Jugend, Bildung, Schule, Sport

13. Dezember um 19 Uhr bei Julia zu Hause, Infos: j.scherf@gruene-fraktion-pankow.de




BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Fröbelstraße 17, 10405 Berlin
030 902955007
info@gruene-fraktion-pankow.de
www.gruene-fraktion-pankow.de





Keine weiteren Neuigkeiten mehr? Newsletter abbestellen.
DatenschutzhinweiseImpressum

Oktober 2017


Piktogramm Newsletter CS
Liebe Leserinnen und Leser,

am 24. September haben 55,6% der Pankower*innen beim Volksentscheid Tegel gegen den Fluglärm und den Weiterbetrieb als innerstädtischen Flughafen votiert. Obwohl es landesweit nicht für die Ablehnung des Anliegens gereicht hat, so hat sich hier im Bezirk jedoch eine deutliche Mehrheit für das anvisierte Ende von TXL und für eine zukunftsorientierte Gestaltung des Geländes ausgesprochen.

Herzlichen Dank! Wir werden diesen Rückenwind nutzen, um uns weiter für Ihr Recht auf Ruhe und Gesundheit einzusetzen.

In der heutigen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung sind eine Reihe von Anträgen unserer Fraktion beschlossen worden, die schon länger im Geschäftsgang sind. Per Konsens haben die Anträge zum Hundeauslaufgebiet in Arkenberge, zur Neustrukturierung der veröffentlichten Baumfälllisten, zur Holzbauweise von Schulen, zum Schutz der Moorlinse, für bürgerschaftliches Engagement bei der Grünflächenpflege sowie für mehr Sicherheit an der Kreuzung Blankenfelder Chausee/Hauptstraße und in der Eberswalder Straße die Zustimmung der Versammlung gefunden.

Der Antrag zur Unterstützung der Mieter*innen in Weißensee, die mit umfangreichen Sanierungsmaßnahmen der Deutschen Wohnen konfrontiert sind, wurde direkt beschlossen. Diese Drucksache haben wir gemeinsam mit der Linksfraktion eingereicht. Alle Anträge der 10. ordentlichen Tagung finden Sie unten stehend.

Apropos Wohnungspolitik: Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn berichtet in dieser Ausgabe über den aktuellen Stand der Vereinbarung mit der Deutschen Wohnen für die Wohnanlage Grellstraße/Prenzlauer Allee. Die Überarbeitung der Prüfkriterien für die sozialen Erhaltungsgebiete in Pankow ist Thema des nachfolgenden Artikels. Wie es mit der Ehe für alle und der Verwaltung so klappt, lesen Sie im abschließenden Artikel dieses Newsletters.

Viel Spaß.

Fraktionsvorsitzende D. Billig u. D. Probst

Daniela Billig & Dennis Probst Fraktionsvorsitzende

Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow


AKTUELLES
Foto Innenhof Wohnanlage Grellstraße/Prenzlauer Allee
Wohnanlage Grellstraße/Prenzlauer Allee - Aktueller Stand Vereinbarung mit der Deutsche Wohnen
Bekanntlich ist es gemeinsames Ziel des Bezirks und der Deutsche Wohnen, etwaige Ängste und Befürchtungen der Mieter und Mieterinnen noch vor Beginn der Baumaßnahmen und vor Erteilung der bau- und erhaltungsrechtlichen Genehmigungen zu entkräften. Es wurde bereits im September-Newsletter der Fraktion berichtet. Hier folgt nun ein Überblick zum aktuellen Stand. Die Vereinbarung des Bezirksamts mit der Deutsche Wohnen und das Sanierungs- und Modernisierungsvorhaben wurden auf einer großen Mieter*innenversammlung am 9. Oktober im Beisein von Mieterberatung, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste sowie der Deutsche Wohnen vorgestellt.
Lesen »




Symbofoto: Protest der Mieter*innen an einem Mehrfamilienhaus in Prenzlauer Berg
Überarbeitung der Prüfkriterien für die sozialen Erhaltungsgebiete in Pankow

Gegenwärtig arbeitet das Bezirksamt an der Überarbeitung der seit Dezember 2012 geltenden Prüfkriterien für die Erhaltungsgebiete nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch (BauGB). Dazu hatte die BVV mit Beschluss der Drucksache VIII-0102 vom 1. März 2017 das Bezirksamt ersucht.

Lesen »




Foto goldene Eheringe
Ehe für Alle – auch in Pankow!

Es gibt in der Politik Momente, da werden die ganz großen Forderungen nach Gleichstellung und nach Bürgerrechten auf einmal plötzlich umgesetzt. Und dann beginnt im Nachgang ein langes Spiel der Ebenen, die gerade erfolgte Neuregelung auch umzusetzen. Also Verwaltungsbeamte zu schulen, Formulare zu ändern, Hinweiszettel neu zu drucken und vieles mehr.

Die Einführung der Ehe für Alle war ein solcher großer Moment.

Lesen »
Foto Hinweisschild BVV-Saal Pankow
Anträge zur 10. BVV-Tagung
Lesen »

Kleine Anfragen



KA-0216/VIII
Nutzung der gebührenpflichtigen Parkplätze


KA-0215/VIII
Die Metzer Straße als Durchgangsstraße für Sightseeing-Busse und Schwerverkehr
TERMINE
Fraktionssitzungen
6., 20., 27. November, jeweils 19 Uhr im Fraktionsraum: Fröbelstr. 17, Haus 7, Zi. 202/203
11. BVV-Tagung
29. November um 17.30 Uhr im BVV-Saal, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin


AG Mobilität, Grün, Stadtentwicklung
13. November um 19 Uhr im Fraktionsraum
AG Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft
15. November um 19 Uhr im Fraktionsraum
AG Jugend, Bildung, Schule, Sport

25. Oktober um 17.30 Uhr, 15. November um

19 Uhr, jeweils im Fraktionsraum

AG Kultur und Weiterbildung
19. Oktober um 19 Uhr im Fraktionsraum



BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Fröbelstraße 17, 10405 Berlin
030 902955007
info@gruene-fraktion-pankow.de
www.gruene-fraktion-pankow.de





Keine weiteren Neuigkeiten mehr? Newsletter abbestellen.
DatenschutzhinweiseImpressum

September 2017

Name des Newsletters

Piktogramm Newsletter CS
Liebe Leserinnen und Leser,
In 11 Tagen, am 24. September, ist Bundestagswahl. Berlin entscheidet an diesem Tag außerdem beim Volksentscheid Tegel über seine Zukunft. Für Pankow ist diese Entscheidung richtungsweisend. Gerade in den Bezirken Pankow und Reinickendorf sind hunderttausende Anwohner*innen dem Fluglärm täglich hilflos ausgeliefert. Durch neue Wohngebiete in den nördlichen Stadtteilen, die wir für Berlin dringend brauchen, würde die Anzahl der vom Fluglärm Betroffenen noch weiter steigen. Wir wollen die Berliner*innen vor den Gesundheitsschäden und den Gefahren durch einen innerstädtischen Flughafen schützen und sagen daher: Tegel öffnen für die Zukunft – nein beim Volksentscheid.
In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben wir uns in den letzten Wochen intensiv mit dem Bezirkshaushalt für die nächsten beiden Jahre beschäftigt. Nach intensiven Beratungen in der BVV und ihren Ausschüssen seit Juni dieses Jahres hat sich die rot-grün-rote Zählgemeinschaft für zusätzliche Ausgaben in 2018/19 ausgesprochen und sie beschlossen. Es wird eine Erhöhung der Mittel in den Bereichen Bürgerbeteiligung und Mieterberatung sowie Gleichstellung und aufsuchende Sozialarbeit geben. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem Bereich der Kultur. Es wird beispielsweise mehr Geld für die Instrumente der Musikschulen und die lange notwendige Technik für die Kurt-Tucholsky-Bibliothek (KTB) zur Verfügung gestellt. Damit sollen die materielle Basis in den Musikschulen erhalten bleiben und die KTB weitergeführt werden. Die Sanierung der Spielplätze ist ein weiterer Schwerpunkt. Es wurden speziell für diesen Zweck mehrere zehntausend Euro pro Jahr zusätzlich in den entsprechenden Haushaltstitel eingestellt. Der Erhalt des Angebots der freien Jugendarbeit ist uns ebenfalls ein Anliegen. Auch hier wurde die Mittel aufgestockt.

Zum Abschluss sei uns ein Wunsch gestattet: Bitte gehen Sie am 24. September zur Wahl und nehmen am Volksentscheid teil!


Herzliche Grüße

Fraktionsvorsitzende D. Billig u. D. Probst

Daniela Billig & Dennis Probst Fraktionsvorsitzende

Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow


AKTUELLES




Innenhof Wohnanlage Grellstraße, Foto: Pixabay
Vereinbarung mit Deutsche Wohnen zu Sanierungsmaßnahmen Wohnanlage Grellstraße / Prenzlauer Allee
Im Frühjahr 2017 kam die Deutsche Wohnen auf den FB Stadterneuerung des Bezirksamtes Pankow zu und kündigte die Beantragung von Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen in einer Wohnanlage an der Grellstraße/Prenzlauer Allee an. Der Wohngebäudekomplex befindet sich in einem Milieuschutzgebiet, umfasst 253 Wohnungen und wurde 1937 gebaut. Da das Vorhaben viele Fragen vor allem zum sozialverträglichen Ablauf aufwirft, kam es Anfang Juni 2017 auf Veranlassung des bündnisgrünen Stadtrats Kuhn zu einem ersten offiziellen Treffen mit dem FB Stadterneuerung, der Mieterberatung Prenzlauer Berg und der Deutschen Wohnen mit dem Ziel, eine entsprechende Vereinbarung zu erreichen.
Lesen »




Flugzeug am Boden
Tegel öffnen für die Zukunft
Daniela Billig und Dennis Probst (Fraktionsvorsitzende) erklären zum rot-grün-roten Antrag auf der 9. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow „Tegel öffnen für die Zukunft“: Die Offenhaltung des Flughafens Tegel ist nicht nur unverantwortlich gegenüber den Pankower*innen sondern allen Berliner*innen. Die Politik hat das Versprechen gegeben, Tegel zu schließen. Das müssen wir auch halten.
Lesen »
Schild BVV-Saal Pankow
Anträge zur 9. BVV-Tagung

Kleine Anfragen
KA-0160/VIII
City-Tax
KA-0159/VIII
Stellenbesetzung
KA-0157/VIII
Verkehrssicherheit im Gleimtunnel
KA-0143/VIII
Ehemaliges Kinderkrankenhaus Weißensee
TERMINE
Fraktionssitzungen
18. September, 9. und 16. Oktober um 19 Uhr im Sitzungsraum 203, Fröbelstraße 17, Haus 7
9. BVV-Tagung
18. Oktober um 17.30 Uhr im BVV-Saal


AG Mobilität, Grün, Stadtentwicklung
25. September um 19 Uhr im Fraktionsraum
AG Jugend, Bildung, Schule, Sport
27. September um 17.30 Uhr im Fraktionsraum
AG Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft
27. September um 19 Uhr im Fraktionsraum

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Fröbelstraße 17, 10405 Berlin
030 902 95 50 07

info@gruene-fraktion-pankow.de
www.gruene-fraktion-pankow.de




Keine weiteren Neuigkeiten mehr? Newsletter abbestellen
DatenschutzhinweiseImpressum

Juni 2017


Piktogramm Newsletter CS
Liebe Leserinnen und Leser,

heute findet die letzte Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow vor der Sommerpause statt. Wir haben zahlreiche Anträge gestellt, über die wir weiter unten im Newsletter informieren.
Besonders beschäftigen uns aktuell die Beratungen zum Bezirksdoppelhaushalt 2018/2019. Zurzeit laufen die 1. Lesungen in den Fachausschüssen der BVV. Im nächsten Newsletter, der nach der Sommerpause am 13. September erscheinen wird, berichten wir ausführlich über die Ergebnisse dieser Haushaltsberatungen.

Wir wünschen Euch/Ihnen schöne Sommermonate!


Herzliche Grüße

Fraktionsvorsitzende D. Billig u. D. Probst

Daniela Billig & Dennis Probst Fraktionsvorsitzende

Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow


AKTUELLES
Baumscheibe Immanuelkirchstr
Bepflanzung von Baumscheiben

Ende Mai gab es massive Proteste von Bürger*innen, weil das zur Abteilung unseres Stadtrats Vollrad Kuhn gehörende Straßen- und Grünflächenamt (SGA) ohne Vorwarnung in einigen Straßenzügen Prenzlauer Bergs durch Fremdfirmen die von Anwohner*innen liebevoll bepflanzten und gestalteten Baumscheiben abräumen ließ. Durch Hinweise und Beschwerden wurde Vollrad Kuhn aufgeschreckt und hielt Rücksprache mit den SGA-Verantwortlichen. Die gaben ihm zu verstehen, alles wäre rechtens, zur Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht und zum Schutz der Bäume notwendig und die Regeln zur Bepflanzung seien im Internet auf der SGA-Website veröffentlicht (http://gruenlink.de/1cu5). Da der Stadtrat feststellen musste, dass die beauftragten Firmen rigoros vorgegangen waren, die Pflanzen weggeworfen wurden und die Argumentation mit der Verkehrssicherungspflicht nicht immer haltbar war, hat er die Aktion abends stoppen lassen. Hier berichtet er über die Situation und das weitere Vorgehen.

Lesen »




Neugestaltung Spielplatz Froebelplatz
Spielplatzsituation im Bezirk

Pankow hat ca. 220 öffentliche Spielplätze. Durch den Einwohner*innenzuwachs (gegenwärtig ca. 6.500 pro Jahr) haben wir jetzt schon die Grenze von 400.000 Einwohner*innen im Bezirk Pankow überschritten. Es gibt fast 30.000 Kinder im Alter unter 6 Jahren und über 32.000 im Alter von 6 – 15 Jahren. Diese Zahlen und die vielen neuen Wohnungsbauvorhaben zeigen uns, dass wir einen wachsenden Bedarf an Spielplätzen haben.
Wie sieht es nun konkret im Bezirk aus?

Lesen »
Einladung Senior*innen-BVV-Tagung 2017
Senior*innen-BVV: Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger

Zu Gast in der jährlichen Senior*innen-BVV-Tagung am 14. Juni 2017 ist Dirk Bartel gewesen, Leiter der Gruppe Fußverkehr aus der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Dirk Bartel legt Wert darauf, dass in der Fußverkehrsstrategie der Senatsverwaltung keine speziellen Maßnahmen für bestimmte Bevölkerungsgruppen geplant werden. Barrierefreiheit bedeutet „design for all“ und setzt Maßnahmen um, die allen Bürger*innen die Mobilität erleichtert, egal ob die Person Hilfsmittel wie Rollator oder Rollstuhl benutzt, einen Kinderwagen dabei hat oder einfach nur zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs ist.

Lesen »
Schild BVV-Saal Pankow
Anträge zur 8. BVV-Tagung
Lesen »
TERMINE
Fraktionssitzungen
3. Juli, 4. September, 11. September jeweils 19 Uhr im Fraktionsraum: Fröbelstr. 17, Haus 7, Zi. 203
9. BVV-Tagung

13. September um 17.30 Uhr im BVV-Saal



AG Mobilität, Grün, Stadtentwicklung
10. Juli um 19 Uhr im Fraktionsraum
AG Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft
12. Juli um 19 Uhr im Fraktionsraum
AG Jugend, Bildung, Schule, Sport
19. Juli um 17.30 Uhr im Fraktionsraum
Sommerpause der BVV Pankow

20. Juli bis 1. September

In dieser Zeit sind die Bezirksverordneten und die Fraktionsgeschäftsführerin nur eingeschränkt erreichbar. Im August wird unser Büro für 2 Wochen geschlossen sein.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Fröbelstraße 17, 10405 Berlin
030 902 95 50 07

info@gruene-fraktion-pankow.de
www.gruene-fraktion-pankow.de




Keine weiteren Neuigkeiten mehr? Newsletter abbestellen.
DatenschutzhinweiseImpressum

Mai 2017

Name des Newsletters

Piktogramm Newsletter CS
Liebe Leserinnen und Leser,

die beste Nachricht der Woche ist die Rettung des Strandbads WEISSENSEE. Das Strandbad ist eines der sportlichen und gastronomischen Highlights im Bezirk. Wir unterstützen nach wie vor den Antrag zum Ersuchen an das Bezirksamt, die Öffnung des Strandbads in diesem Sommer zu gewährleisten. Erfreulich ist die Zusage des Investors, dessen Bauarbeiten für die völlige Zerstörung des Abwassersystems des Strandbads verantwortlich sind, die Kosten für die Wiederherstellungsarbeiten zu tragen. Wir zählen darauf, dass er zu seinem Wort steht.

Unser Bezirk Pankow ist weltoffen und vielfältig. Das muss sich auch in der Verwaltung widerspiegeln. Die interkulturelle Vielfalt ist in unser aller Interesse, denn Interkulturelle Kompetenz bringt neue Perspektiven in die Verwaltung auch in unserem Bezirk. Wir möchten das Bezirksamt dazu anregen bei den anstehenden Neueinstellungen von Mitarbeiter*innen verstärkt darauf zu achten.

Stadtgrün und Freiräume sind ein wichtiges Thema für Berlin. Viele Menschen und Tiere nutzen den Stadtraum und haben eigene Interessen und Bedürfnisse. Nur wenn diese Interessen miteinander vereinbar sind, treten keine Konflikte auf. Ein Schritt dahin sind gut verständliche Informationen. Beliebte Hundeauslaufgebiete, wie beispielsweise in Arkenberge, müssen eindeutig beschildert sein, damit die Hundehalter nicht in die Irre gehen und die angrenzenden Ackerflächen beeinträchtigen.

Die Baumfälllisten des Bezirks sollten besser verständlich und transparenter sein, so werden fehlende Nachpflanzungen leichter sichtbar.

Herzliche Grüße

Fraktionsvorsitzende D. Billig u. D. Probst

Daniela Billig & Dennis Probst Fraktionsvorsitzende

Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow


AKTUELLES
Prenzlauer Allee 45 - noch
Bezirkliches Vorkaufsrecht und Praxisbeispiele
In unserem Koalitionsvertrag auf Landesebene heißt es: „Zur Flankierung der wohnungspolitischen Ziele und um Spekulation zu begrenzen, nutzt Berlin verstärkt seine Vorkaufsrechte nach Baugesetzbuch." Unser Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste Vollrad Kuhn berichtet über den aktuellen Stand in Pankow.
Lesen »




Foto Stefan Gelbhaar mit Rad
Die Eckpunkte des Radgesetzes
Mit dem Koalitionsvertrag ist ein deutliches Signal zur Stärkung des Radverkehrs in der Hauptstadt ausgesendet worden - das war der Startschuss für die Verhandlungen für ein Fahrradgesetz. Im Koalitionsvertrag ist der Beschluss eines Radgesetzes als (erster) Teil eines Mobilitätsgesetzes vorgesehen. Im April wurden die Verhandlungen über die Eckpunkte für das Fahrradgesetz abgeschlossen. Ein wichtiger Zwischenschritt. Stefan Gelbhaar (MdA) informiert in seinem Gastbeitrag.
Lesen »
Schild BVV-Saal Pankow
Anträge zur 7. BVV-Tagung
  • Strandbad Weißensee: Öffnung zum Sommer 2017 ermöglichen!
  • Interkulturelle Vielfalt der Verwaltung ausbauen
  • Hundeauslaufgebiet neu beschildern, landwirtschaftliche Flächen schützen
  • Listen der öffentlichen und privaten Baumfällungen verständlich gestalten
  • Keine Vermittlung des JobCenters von unter 18-jährigen an die Bundeswehr
  • Freie Kulturszene Pankows stärken
    uvm.
Lesen »
Kleine Anfragen
KA-0107/VIII
Persönliches Assistenz
TERMINE
Fraktionssitzungen
29. Mai, 19. und 26. Juni um 19 Uhr im Fraktionsraum: Fröbelstr. 17, Haus 7, Zi. 203
AG Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften
31. Mai um 19 Uhr im Fraktionsraum


AG Mobilität, Grün, Stadtentwicklung
12. Juni um 19 Uhr im Fraktionsraum
BVV-Tagungen Senior*innen; Haushalt
14. Juni um 17.30 Uhr im BVV-Saal
AG Jugend, Bildung, Schule, Sport
21. Juni um 17.30 Uhr im Fraktionsraum
AG Verwaltung von unten
21. Juni um 19 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle: Pappelallee 82

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Fröbelstraße 17, 10405 Berlin
030. 902 95 50 07

info@gruene-fraktion-pankow.de
www.gruene-fraktion-pankow.de




Keine weiteren Neuigkeiten mehr? Newsletter abbestellen.
DatenschutzhinweiseImpressum

Newsletter abonnieren

Monatliche Nachrichten zu unserer Arbeit in der BVV und anderen Aktivitäten in Pankow

Aktuelle Termine

Es gibt keine Veranstaltungen in der aktuellen Ansicht.

Vision Schloßparkkiez