BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

Ausgabe November 2015

Liebe Leserinnen und Leser,

die ankommenden Menschen, die vor Krieg und Gewalt flüchten und einen langen und gefährlichen Fluchtweg hinter sich gebracht haben, beschäftigen uns in der Bezirkspolitik sehr. Der Bezirk ist derzeit besonders gefordert, wenn es darum geht, Notunterkünfte für ankommende Geflüchtete bereitzustellen. Am vergangenen Dienstag musste wegen mangelnder Raumalternativen eine weitere Turnhalle für 300 Menschen in der Malmöer Straße bereitgestellt werden. Als Fraktion ist es uns ein Anliegen, die zahlreichen Freiwilligen zu unterstützen und damit ihre Arbeit zu würdigen. Ohne diese Arbeit der Freiwilligen würde vieles nicht klappen. Daniela Billig und Constanze Siedenburg informieren in diesem Newsletter umfassend über den Besuch der Flüchtlingskoordinatorin Frau Gust und Frau Adam von der Netzwerkstelle [moskito] in unserer Fraktion.

In der letzten Woche fand eine große Veranstaltung zum Thema „Essbarer Bezirk“ statt. Diese Initiative ging von unserer Fraktion aus und unser Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner hatte hierzu interessante Gäste eingeladen. Die Stadt Andernach, die dabei als Vorbild dient, hat mit der Idee, öffentliche und private Grünflächen mit essbaren Pflanzen zu gestalten, bundesweit Bekanntheit erreicht. Für uns ein sehr gutes Beispiel, wie das Leben in der Stadt lebenswerter gestaltet werden kann. Hierzu berichtet Elisa Pfennig, auf die dieser Anstoß zurückgeht.

Auf dieser BVV-Tagung beschäftigt uns weiterhin das Projekt, wie die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger durch verbindliche Regelungen auf eine verlässliche Grundlage gestellt werden kann. Hierzu wollen wir auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung diskutieren.

Das Thema Bürgeramtstermine greifen wir ebenfalls auf dieser BVV-Tagung auf. Wir wollen nicht hinnehmen, dass seit Monaten keine Termine mehr auf den Bürgerämtern bereitgestellt werden. Das ist ein Offenbarungseid von Politik und Verwaltung. Hier ist dringend Abhilfe geboten.

Mit bündnisgrünen Grüßen

Daniela Billig und Cornelius Bechtler, Fraktionsvorsitzende

 

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