BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

Schnee, Schnee, Schneewalzer: Alle reden vom Wetter, wir auch und die Ordnungsämter besonders

Der Winter 2010 steckt uns allen kommunalpolitisch noch in den Knochen. Die vielen Erinnerungen an unhaltbare Zustände seinerzeit sind noch nicht verblasst. Zu viele Erinnerungen an die Diskussionen um die Änderungen des Straßenreinigungsgesetzes sind sogar noch sehr frisch. Zu viele Aufregungen um die Nachwehen des Winters in Form diverser Rechtsstreitigkeiten und Verwaltungsverfahren mit Grundstückeigentümern oder beauftragten Winterdienstfirmen sind noch gar nicht beendet. Und da erlaubt sich das Wetter ab dem 2. Dezember – ohne dass man Luft holen könnte – doch schon wieder einen echten, handfesten Winter mit allem was dazugehört: Schnee, Kälte, Eis, Tauwetter, Verwehungen, Glätte. So bekam der beliebte Wunsch zum Jahreswechsel einen fahlen Beigeschmack angesichts spiegelglatter Gehwege. Guten Rutsch? Bitte lieber nicht. Gesundes Neues Jahr? Sehr gern.

Festzuhalten bleibt: Die Ordnungsbehörden sind wesentlich besser aufgestellt als im vergangenen Winter. In Pankow stehen 715 Anzeigen bis Jahresende 381 Kontrollen gegenüber; 96 Anzeigen wurden gefertigt und 7 Ersatzvornahmen eingeleitet. Was sich bewährt hat, ist die – nach Änderung des Straßenreinigungsgesetzes – alleinige Verantwortlichkeit der Grundstückseigentümer. Ebenfalls bewährte sich die nunmehr eindeutig geregelte Verantwortlichkeit der BSR und BVG für die Haltestellen, wie auch die Zuständigkeit der BSR für die Fahrradwege und Übergänge an Kreuzungen. Von Ausnahmen abgesehen, waren diese innerhalb von 24 Stunden geräumt.
Sogar geräumte Radstreifen wurden anfangs gesichtet.

Das Ordnungsamt Pankow hat in Absprache mit den anderen Abteilungen des Bezirksamtes, der BVG und der BSR zeitweilig die vollständige Kontrolle des öffentlichen Raums übernommen, um Doppelarbeit zu vermeiden und kurze Wege zu den Einsatzzentralen der Zuständigen zu gewährleisten. Das hat sich sehr bewährt, zumal die Streifen sowieso unterwegs sind.

Was sich überhaupt nicht bewährt hat, ist die nach wie vor schwammige Gesetzesregelung zur Qualität des Winterdienstes. Hier haben Vokabeln wie „Gewährleistung der Passierbarkeit“, „angemessener Zeitraum“ oder „Abstumpfen“ nicht zur eigentlich notwendigen Verbesserung des Winterdienstes geführt. Vor allem rächt sich nun, dass die Forderung nach Schnee- und Eisfreiheit sich im Gesetz nicht durchgesetzt hat. Denn die Standards der Passierbarkeit sind scheinbar für einen jungen Erwachsenen – sportlich und gut zu Fuß – gemacht. Sie lassen jedoch all die im wahrsten Sinne des Wortes außen vor, die es nicht sind. Von einer Passierbarkeit für Rollatoren oder Rollstühle ganz zu schweigen.

Völlig ungeklärt ist auch die Rolle einiger Winterdienstfirmen, die sich nach wie vor der Aufgabenerfüllung vollständig entziehen. Dieses Problem wird uns mit Sicherheit bis in den nächsten Winter hinein beschäftigen. Denn der kommt bestimmt…

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Ausschussmitglieder der Fraktion

  • Almuth Tharan (Bezirksverordnete)
  • Cornelius Bechtler (Bezirksverordneter)
  • Andreas Brückner (Bürgerdeputierter)

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