BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

Antrag: Frühzeitige Unterrichtung über Baumaßnahmen der Senatsverwaltung

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow wurde über das Vorhaben und die Baumaßnahme zur Erneuerung einer Fußgängerbrücke im Thälmannpark nicht unterrichtet. Die Bezirksverordneten erfuhren hiervon erst über die Presse, nachdem sich in der Anwohnerschaft Protest organisiert hatte. Die BVV erwartet jedoch eine möglichst frühzeitige Einbeziehung bei vergleichbaren Vorhaben.

Der Fall zeigt, dass eine rechtzeitige Information der BVV notwendig ist. Zu einem früherem Zeitpunkt wäre es der BVV darüber hinaus möglich gewesen, die Gründe für ein entsprechendes Vorhaben zu hinterfragen und die Notwendigkeit der Baumaßnahme zu prüfen. Bei der Brücke im Thälmannpark ist nicht ersichtlich, warum an der Tragfähigkeit der Fußgängerbrücke gezweifelt wird, wenn die Brücke gleichzeitig während der Baumaßnahme das Gewicht von zwei Baggern aushalten muss.

Einige AnwohnerInnen engagieren sich seit mehreren Jahren für die Grünanlage, helfen bei der Pflege und unterstützen somit das Amt für Umwelt und Natur. Eine Einbindung der BürgerInnen sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Dies bedeutet die Wertschätzung ihres Engagements.

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Ausschussmitglieder der Fraktion

  • Almuth Tharan (stellv. Vorsitzende)
  • Peter Brenn (Fraktionsvorsitzender)
  • Dennis Probst (Bürgerdeputierter)
  • Andreas Brückner (stellv. Bürgerdeputierter)

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