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von Stefanie Remlinger, Fraktionsvorsitzende
Am 12. Juni fand der erste offizielle Runde Tisch - Protokoll - anlässlich der Einschulungsproblematik an der Thomas-Mann-Grundschule (TMG) zwischen Schulbehörde und betroffenen Eltern statt. Wie sicherlich die meisten der anwesenden Eltern waren auch wir negativ überrascht davon, dass die Stadträtin, Frau Zürn-Kasztantowicz (SPD), so gar kein Angebot mitgebracht hatte, über das sich diskutieren ließ. Insbesondere zu der Frage eines weiteren Schulstandorts äußerte sie nichts Stichhaltiges, auch nicht zur Senefelder Straße 6 als möglichem Ort für eine kurzfristig anzustrebende Filiallösung. Dabei hatte Frau Zürn-Kasztantowicz wenige Tage zuvor in einem Interview noch selbst erklärt: „Wenn wir uns die aktuellen Kinderzahlen ansehen, werden wir mindestens zwei neue Grundschulen brauchen“ (Vor Ort, 06/2007, S.4). Eine neue Grundschule wird an der Danziger Straße 50 entstehen, so viel ist inzwischen klar. Völlig unklar ist jedoch, welches der zweite Standort sein soll, und wann es dort losgehen kann. Vor diesem Hintergrund hielten wir es als Fraktion nach Auswertung des Runden Tisches für nötig, hier mit einem Dringlichkeitsantrag nachzuhaken.
Die Gefahr einer Verengung der Diskussion auf den Eliashof ist uns durchaus bewusst, denn falls die Prüfung des Standorts doch ein negatives Ergebnis bringen sollte, wird das sicher neue Enttäuschungen hervorrufen und wird die Diskussion wieder von vorn beginnen müssen. Gerade weil der Eliashof als Ausweg aber derzeit in den Mittelpunkt des Interesses gerückt wurde, gilt es, diese Alternative möglichst schnell abschließend zu klären.
Dies muss über Ressortgrenzen hinweg, gemeinsam mit dem Stadtrat für Kultur, Dr. Nelken (Linkspartei), geschehen, schließlich ist seit Längerem der Umzug der Musikschule „Leo Spieß“ in den Eliashof geplant. Andererseits wurde der Eliashof ausdrücklich im bezirklichen Besitz gehalten, um einen Schulstandort in der Hinterhand zu haben. Insofern sollte es auch möglich sein, wieder einen Schulstandort daraus zu machen!
Wir möchten betonen: Es darf nicht darum gehen, Kultur und Schule gegeneinander auszuspielen, im Gegenteil. Es sind sich über den Begriff der Bildung verwandte Ressorts, bei denen wir ein starkes Interesse an Koexistenz und enger Kooperation haben; unser grundsätzliches politisches Interesse ist es, diese Bereiche eher noch enger zusammen zu führen. Gerade deshalb aber muss vermieden werden, dass sie in Konflikt kommen; und es muss vermieden werden, dass auch im Kulturressort kurzsichtig gehandelt wird. Deshalb möchten wir das Ressort in die Überlegungen einbinden, Dr. Nelken auffordern, seine Vorstellungen und Planungen vorzulegen, gerade vor dem Hintergrund der Haushaltseckwerte.
Wir haben gerade wegen der zögerlichen Klärung der Standortfrage (wir hatten zu dem Thema bereits im April eine Kleine Anfrage gestellt) und wegen des auffälligen Schweigens der Linksfraktion und von Dr. Nelken an diesem Punkt die Sorge, dass Planungen aus dem Kulturressort einer Filiallösung nicht nur im Wege stehen, sondern Maßnahmen, die eine solche Lösung verunmöglichen, sogar noch weiter getrieben werden könnten, während wir einseitig auf die Schulverwaltung fokussieren.
Um also zu vermeiden, dass die Verantwortlichen den Eltern beim nächsten Runden Tisch wieder mit leeren Händen entgegen treten, haben wir in der BVV am 13.6.2007 den dringlichen Antrag gestellt,
Monatliche Nachrichten zu unserer Arbeit in der BVV und anderen Aktivitäten in Pankow