BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

Nicht Jammern – konstruktive Vorschläge braucht der Bezirk

Pressemitteilung

Berlin, 18. September 2007// Rot-Rot geht bei den notwendigen Einsparungen für den Haushaltsplan des Bezirks für die Jahre 2008/2009 weder systemisch noch aufgabenkritisch vor, sondern kürzt einfallslos und ohne Konzept immer weiter beim Personal.

Besonders deutlich wird dies im Kulturbereich, wo dringend ein Paradigmenwechsel erfolgen muss. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow fordert vom Kulturstadtrat, Dr. Nelken, ein Konzept, das auch regionale kulturpolitische Schwerpunkte setzt. In diesen Zusammenhang gehört unsere Forderung, dass die Bibliothek im Pankower Ortsteil Karow erhalten bleiben muss!

Das größte Einsparpotenzial sieht die bündnisgrüne Fraktion bei den Immobilien- und Bewirtschaftungskosten. An dieser wichtigsten Stellschraube am Bezirkshaushalt sollte Rot-Rot drehen! Mit der Gründung eines bezirklichen Eigenbetriebes schlagen wir einen systematischen Ansatz vor, der es dem Bezirk Pankow nicht zuletzt ermöglichen würde, auf demografische Veränderungen flexibel reagieren zu können.

Außerdem fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Pankow von Rot-Rot ein deutliches Bekenntnis zu ehrgeizigen Zielen bei Einsparinvestitionen. Auf diese Art und Weise können die Bewirtschaftungskosten für den Bezirk Pankow nachhaltig gesenkt werden.

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Stefanie Remlinger

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