BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

Einige Ergebnisse der Beratungen zum Bezirkshaushalt für die Jahre 2010/11

Vielleicht haben Sie es ja schon gehört: Wir sind zufrieden mit dem Haushaltsbeschluss, der in der BVV-Tagung am 23. September mit den Stimmen von SPD, Linksfraktion und eben auch Bündnis 90/Die Grünen gefasst wurde. Unser Abstimmungsverhalten innerhalb der Fraktion war unstrittig: Nachdem die SPD-Fraktion ihre Beschlussvorlage bereits unter dem Aspekt der Zustimmungsfähigkeit für uns Bündnisgrüne geschrieben zu haben schien, übernahm sie darüber hinaus noch sämtliche unserer weitergehenden Änderungswünsche. Diese vergleichsweise komfortable Situation hatten wir der Tatsache zu verdanken, dass sich die SPD in einer mehr als prekären Koalitionslage befand. Mit anderen Worten: Da es der SPD nicht mehr gelungen war, mit den Linken einen gemeinsamen Haushaltsvorschlag zu erarbeiten und sich der Stimmen der Linksfraktion also nicht sicher sein konnte, warben sie um unsere. Interessanterweise konnte die Linke ihrerseits weniger aus der Situation machen als wir – sie hatten anscheinend schlicht vergessen, eigene Forderungen aufzustellen. Gute Argumente für eine Ablehnung hatten sie aber auch nicht. Und so haben wir jetzt also einen grün-rot-roten Bezirkshaushalt.

Worauf aber haben wir uns nun im Bereich Kultur geeinigt?

Im Bereich der Kultur, bei Musikschulen und Bibliotheken, hat sich Rot-Rot von seinen Kürzungsplänen abbringen lassen. Allerdings heißt dies noch nicht, dass alle bisher vom Bezirk Geförderten nun schon sicher mit dem nächsten Zuwendungsbescheid rechnen können. Denn wenn wir, was anzunehmen ist, mit diesem Haushalt aus der Sperre kommen, werden auch Neu- und Umverteilungen wieder möglich. Diesbezüglich werden wir in der nächsten Zeit qualitative Debatten zu führen haben.

Stefanie Remlinger
Fraktionsvorsitzende

zurück

Ausschussmitglieder der Fraktion

Newsletter abonnieren

Monatliche Nachrichten zu unserer Arbeit in der BVV und anderen Aktivitäten in Pankow

Aktuelle Termine

Es gibt keine Veranstaltungen in der aktuellen Ansicht.

Vision Schloßparkkiez